Die Demokratische Partei der Völker (HDP) verurteilt einen von der AKP-nahen Stiftung SETA (Stiftung für Recherchen zu Politik, Wirtschaft und Gesellschaft) veröffentlichten Bericht über ausländische Medien in der Türkei, in dem Journalisten an den Pranger gestellt werden. Der Bericht enthält ein ausführliches Register mit den Namen, Lebensläufen, Nachrichten und Beiträgen in den sozialen Medien von Journalisten, die in der Türkei für Medienorgane wie zum Beispiel die Deutsche Welle oder BBC arbeiten.

In einer aktuellen Stellungnahme der HDP heißt es: „Auch der Abschnitt des Dokuments zu den Ergebnissen und Vorschlägen ist mindestens so gefährlich wie der Bericht insgesamt. Die in diesem Abschnitt gewählten Ausdrücke sind sozusagen ein Geständnis der Überwachung und Denunziation. Es wird zur Pressezensur und Entlassung von Journalisten geraten, die Bürger werden zur Denunziation motiviert. Das gesamte Dokument erinnert weniger an einen Bericht als vielmehr eine Anklageschrift und unterscheidet sich nicht von den Medien-Memoranden aus Putschzeiten.

Bei den im Bericht aufgeführten Personen handelt es sich um angesehene Journalistinnen und Journalisten in der Türkei, die trotz Unterdrückung und Drohungen gegen die Presse beharrlich ihren Beruf ausüben und die Wahrheit öffentlich machen. Dabei handelt es sich nicht um eine Straftat, sondern um ein Handeln, das gewürdigt werden muss. Es ist vielmehr eine Straftat, die Medien zu unterwerfen, das Recht auf Informationsfreiheit zu behindern, Journalisten zu überwachen und an den Pranger zu stellen.

Als Demokratische Partei der Völker treten wir für Informationsfreiheit ein. Journalismus ist ein ehrenvoller Beruf. Wir erklären hiermit ausdrücklich unsere Solidarität mit allen Journalistinnen und Journalisten, die in dem SETA-Bericht aufgeführt sind.“