Konsequenzen nach tödlichem Drohnenangriff auf Presse gefordert

Der gezielte Drohnenangriff seitens des türkischen Militärs auf ein Fahrzeug des Fernsehsenders Jin TV in Nordsyrien, bei dem der Fahrer getötet wurde und eine Korrespondentin Verletzungen erlitt, hat zu vehementen Forderungen nach Konsequenzen geführt.

Am Mittwoch hat eine türkische Drohne ein Fahrzeug des Frauensenders Jin TV auf der Straße zwischen Qamişlo und Amûde in der Autonomieregion Nord- und Ostsyrien angegriffen. Bei diesem gezielten Angriff wurde der Fahrer Necimedîn Feysel Hec Sînan getötet und eine Korrespondentin von Jin TV verletzt.

Noch am Tag des Angriffs forderten viele Institutionen in Rojava, darunter die Frauenbewegung Kongra Star und die nordostsyrische Autonomieverwaltung (AANES), internationale Konsequenzen für das Kriegsverbrechen.

„Internationale Gemeinschaft muss türkischen Staat zur Rechenschaft ziehen“

Die Autonomieverwaltung erinnerte daran, dass in der Vergangenheit bereits sechs Journalist:innen in Nord- und Ostsyrien bei Angriffen getötet wurden. In diesem Zusammenhang wird als jüngster Fall der Journalist Isam Abdullah von der Nachrichtenagentur ANHA genannt. Abdullah war bei einem türkischen Massaker in Dêrîk, bei dem neun Zivilist:innen bei einem türkischen Doppelangriff mit Drohnen im November 2022 gestorben. Der türkische Staat hatte eine von al-Qaida bekannte Taktik angewandt. Zunächst wurde ein Zivilfahrzeug attackiert, dabei wurden zwei Menschen getötet. Als Menschen zur Hilfe eilten, wurde derselbe Ort erneut bombardiert. Dabei kamen sieben Zivilist:innen ums Leben, drei weitere wurden verletzt.

Die Selbstverwaltung erklärt vor dem Hintergrund des aktuellen Angriffs am Mittwoch: „Heute hat eine türkische Drohne ein Fahrzeug von Journalist:innen in Nord- und Ostsyrien vor den Augen der internationalen Gemeinschaft, der Vereinten Nationen, des Sicherheitsrates und der Menschenrechtsorganisationen bombardiert. Wir fordern die internationale Gemeinschaft, die Justiz und die zuständigen Stellen auf, zu intervenieren und den türkischen Besatzerstaat für seine Verbrechen in der Region zur Rechenschaft zu ziehen.“

„Angriffe auf Presse sollen türkische Verbrechen zu verheimlichen“

Auch die Frauenbewegung Kongra Star äußerte sich zu dem Angriff und setzte ihn in den Kontext der verbrecherischen Kriegsführung der türkischen Armee in Nord- und Ostsyrien. Diesbezüglich betonte Kongra Star, dass der türkische Staat anhaltend Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht, indem er terroristische Organisationen unterstützt und die demografische Struktur der Region durch gewaltsame Besetzungen und Vertreibungen verändert. Von Umweltzerstörung bis hin zu Angriffen auf führende Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens werden diese Vergehen trotz internationaler Beobachtung und Menschenrechtsüberwachung fortgesetzt. Der jüngste Angriff wird als kontinuierliche Fortsetzung dieser Verbrechen eingeordnet.

Kongra Star erklärte: „Heute Nachmittag wurde als Fortsetzung dieser Taten ein Mitarbeiter von JIN TV von einer bewaffneten Drohne getötet. Mit diesem hinterhältigen Angriff wurden Zivilpersonen und Journalistinnen ins Visier genommen – Menschen, die Tag und Nacht arbeiten, um die Bedrohung der Region zu verfolgen und darüber zu berichten. Nach internationalem Recht ist es nicht hinnehmbar, dass Mitarbeiter:innen der Presse angegriffen werden. Mit diesem Angriff soll verhindert werden, dass die terroristischen Handlungen des türkischen Staates die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf sich ziehen. Wir verurteilen die Angriffe auf Frauen, Kinder und Medienschaffende.“

Kongra Star fordert in einem eindringlichen Appell Menschenrechtsinstitutionen und all jene, die sich berufen fühlen, die Menschenrechte zu wahren, auf, nicht wegzuschauen und ihrer Verantwortung gerecht zu werden.