Drei Ermittlungsverfahren gegen Oktay Candemir

Die Generalstaatsanwaltschaft von Van hat drei verschiedene Ermittlungsverfahren gegen den kurdischen Journalisten Oktay Candemir eingeleitet. Unter anderem wird ihm wegen eines Berichts über unzureichende Corona-Maßnahmen Panikmache vorgeworfen.

Die Generalstaatsanwaltschaft von Van hat gleich drei verschiedene Ermittlungsverfahren gegen den kurdischen Journalisten Oktay Candemir eingeleitet. Dem früheren ANF-Korrespondenten, der auch für die 2016 per Notstandsdekret verbotene kurdische Nachrichtenagentur DIHA arbeitete, wird im Zusammenhang mit seiner Berichterstattung über unzureichende Corona-Schutzmaßnahmen in Ebex (Çaldıran) Panikmache vorgeworfen. Aufgrund eines Berichts über einen jungen Mann, der nach langer Arbeitslosigkeit aufgrund von Einträgen im polizeilichen FÜhrungszeugnis Selbstmord beging, sowie eines Twitter-Beitrags über das Schmierentheater im AKP-Palast nach dem vermeintlichen Rücktrittsgesuch von Innenminister Süleyman Soylu soll sich Candemir wegen „Volksverhetzung” verantworten. 

Nach Angaben seines Anwalts Cahit Ertan fehle den Ermittlungsverfahren jegliche juristische Grundlage. Überdies seien sie vollkommen absurd. Candemir selbst hat für das Vorgehen nur Kopfschütteln übrig. Seit 18 Jahren arbeitet der 43-Jährige als Journalist und gerät immer wieder ins Visier der Sicherheitsbehörden. In den letzten vier Jahren wurde er über 40 Mal zur Polizei vorgeladen, außerdem musste er sich bereits mit 25 Ermittlungsverfahren auseinandersetzen. Dreimal wurde Candemir bei Razzien festgenommen und nur gegen Meldeauflagen auf freien Fuß gesetzt. Seit zwei Jahren muss er sich wöchentlich bei den Behörden melden. Ein Jahr saß er in verschiedenen Gefängnissen in Untersuchungshaft. Offenbar nicht lang genug für die türkischen Behörden.