Bewährungsstrafe für Journalist wegen Tahir-Elçi-Karikatur

Der kurdische Journalist Özgür Paksoy ist wegen Präsidentenbeleidigung zu einer knapp einjährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Beanstandet wurde eine Karikatur des brasilianischen Cartoonisten Carlos Latuff, die den Anwalt Tahir Elçi zeigt.

In der Türkei ist am Donnerstag ein kurdischer Journalist wegen der Veröffentlichung einer Karikatur des brasilianischen Cartoonisten Carlos Latuff zu einer Bewährungsstrafe von elf Monaten und zwanzig Tagen verurteilt worden. Die Zeichnung, die der Korrespondent der per Notstandsdekret verbotenen Nachrichtenagentur DIHA Özgür Paksoy beim Kurznachrichtendienst Twitter teilte, zeigt den Menschenrechtsanwalt Tahir Elçi, der im November 2015 in Amed (türk. Diyarbakir) während einer Pressekonferenz von der Polizei erschossen wurde, in einer Blutlache liegend. Um seinen Körper sind Patronenhülsen verstreut, auf jeder steht ein Buchstabe, die zusammen das Wort „Erdoğan“ bilden. Der türkische Staatspräsident fühlte sich durch die Karikatur beleidigt und erstattete Anzeige gegen Paksoy. Die Webseite von Latuff wurde anschließend von der staatlichen Internetbehörde blockiert und ist in der Türkei ohne VPN-Zugang oder Anonymisierungsdienst nicht mehr abrufbar.

Journalist Özgür Paksoy

Nach der Anzeige wegen Präsidentenbeleidigung war Paksoy im Juli 2016 bei einer Straßenkontrolle im nordkurdischen Hezex (türk. Idil) in der Provinz Şirnez (Şırnak) festgenommen und nach einem ersten Verhör an ein Gericht überstellt worden. Dieses hatte den Journalisten im Anschluss an die Befragung wieder auf freien Fuß gesetzt, das Ermittlungsverfahren wurde aber weitergeführt.