Das deutsche Seenotrettungsschiff „Sea-Eye 4” ist wieder frei. Nach einer zweieinhalbmonatigen Festsetzung hat die italienische Küstenwache das Schiff am Mittwochabend wieder freigegeben. Wie die Regensburger Hilfsorganisation Sea Eye e.V. am Donnerstag mitteilte, wurden Lösungen für „mehr als 20 überhöhte Anforderungen” der italienischen Behörden auf Sizilien gefunden. Die Sea-Eye 4 werde nun „unverzüglich auf ihren zweiten Rettungseinsatz vorbereitet”. Noch im August will die Crew zu einem neuen Einsatz ins Mittelmeer aufbrechen.
Die Sea-Eye 4 hatte bei ihrem ersten Einsatz im Mai insgesamt 408 Menschen, darunter 150 Kinder, aus dem zentralen Mittelmeer gerettet und sie nach Pozzallo auf Sizilien gebracht. Von dort setzte die Crew der privaten Organisation für die Zeit der Quarantäne und zur Wartung des Schiffes später nach Palermo über. Der Bürgermeister der Stadt verlieh der Schiffscrew wegen ihres Engagements die Ehrenbürgerwürde. Nur einen Tag später wurde die Sea-Eye 4 festgesetzt. Wie bei anderen Festsetzungen hätten die italienischen Behörden überhöhte Anforderungen an das Schiff gestellt, dessen Zertifizierung bemängelt und die Abwasser- und Müllentsorgungskapazitäten für unzureichend erklärt.
Festsetzungen von Rettungsschiffen vor dem EuGH
Inzwischen beschäftigt sich der Europäische Gerichtshof mit den Festsetzungen. Sea-Eye gehe „genau wie die deutsche Behörden” davon aus, dass das Vorgehen der italienischen Behörden unrechtmäßig sei. Bis zu einem Urteil des EuGHs könne aber noch mehr als ein ganzes Jahr vergehen. Die Hilfsorganisation entschied daher, keine Ressourcen in eine weitere Klage zu stecken und in Abstimmung mit den deutschen Behörden die geforderten Anpassungen freiwillig zu erfüllen, um schnellstmöglich wieder Menschen retten zu können. Die Politik der Festsetzung von Rettungsschiffen zwang Sea-Eye zuletzt dazu den Betrieb der „Alan Kurdi” einzustellen und das Schiff an die italienische Organisation ResQ zu übergeben.