Im Rahmen gegenseitiger Bayram-Besuche trafen sich Delegationen der DEM und der MHP in Ankara. Beide Seiten sprachen sich für die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und die Lösung langjähriger Konflikte im Rahmen parlamentarischer Prozesse aus.
Im Rahmen der traditionellen Opferfestbesuche kam es am Samstag zu einem bemerkenswerten politischen Austausch zwischen der Partei der Völker für Gleichheit und Demokratie (DEM) und der ultranationalistischen MHP. Vertreter:innen beider Parteien trafen sich in ihren jeweiligen Parteizentralen und sprachen sich übereinstimmend für das Parlament als Ort politischer Lösungsfindung aus.
Die MHP-Delegation unter Leitung des stellvertretenden Parteivorsitzenden Sadir Durmaz wurde in der DEM-Zentrale in Ankara-Balgat vom stellvertretenden Ko-Vorsitzenden Mehmet Rüştü Tiryaki sowie den Parteiratsmitgliedern Zeyno Bayramoğlu und Ihsan Seylan empfangen. Begleitet wurde die MHP-Delegation von Bahçeli-Beraterin Esma Özdaşlı und Zentralratsmitglied Şahin Kartal.
Durmaz betonte bei seinem Besuch die Bedeutung der gesellschaftlichen Einheit: „Das Opferfest ist ein Tag der Versöhnung und Brüderlichkeit. Möge unsere nationale Einheit durch keine Kraft zerstört werden.“ Tiryaki erwiderte mit dem Hinweis auf die gestiegenen Hoffnungen auf Frieden: „Die Entwicklungen seit dem 1. Oktober – einschließlich der Aussagen von Herrn Bahçeli, der Botschaft Abdullah Öcalans vom 27. Februar und der angekündigten Selbstauflösung der PKK – haben ein neues Klima geschaffen. Wir hoffen auf ein Ende von Blutvergießen und Gewalt.“
Tiryaki betonte, dass eine politische Lösung nicht allein der kurdischen Frage dienen würde: „Ein demokratisches, friedliches Syrien, eine starke Türkei und eine aktivere Rolle in der Region – all das ist möglich, wenn wir mutig handeln.“ Die DEM-Partei wolle den begonnenen Prozess vollumfänglich unterstützen.
In einem zweiten Redebeitrag verwies MHP-Vizechef Durmaz auf die langfristigen Belastungen durch den Konflikt: „Ein ganzes Generationenleben wurde vom Terror geprägt. Es ist an der Zeit, unsere Brüderlichkeit zu erneuern und gemeinsam in eine friedliche Zukunft zu gehen.“ Er betonte, dass die Lösung im Parlament liege: „Mit der Bildung einer parteiübergreifenden Kommission im Parlament können wir im Sinne der nationalen Einheit Fortschritte erzielen.“
Gegenseitige Besuche setzen Zeichen
Auch die DEM-Partei stattete der MHP einen offiziellen Bayramsbesuch ab. Die Delegation um den Abgeordneten Zülküf Uçar sowie Cemile Turhallı Balsak und Fatma Koçyiğit Öner vom zentralen Parteirat wurde von MHP-Vizechefin Zühal Topçu sowie weiteren Parteimitgliedern empfangen.
Uçar sprach in seinem Beitrag von einer wachsenden gesellschaftlichen Erwartungshaltung: „Die Hoffnung auf Frieden ist lebendig. Als DEM-Partei wollen wir diese Hoffnung nähren.“ Die Ankündigung von MHP-Chef Bahçeli zur möglichen Einrichtung einer Kommission im Parlament sei ein konstruktiver Schritt, so Uçar: „Wir begreifen den Einsatz für Frieden und Demokratie als unsere zentrale politische Verantwortung.“
Zühal Topçu unterstrich in ihrer Erwiderung, dass die MHP zur konstruktiven Arbeit im Parlament bereit sei: „Lösungen müssen im Rahmen des demokratischen Systems gefunden werden. Unser Parlament ist der Ort der nationalen Willensbildung – dort gehören auch diese Fragen hin.“ Sie rief zur parteiübergreifenden Zusammenarbeit auf und betonte die politische Konsequenz Bahçelis in der Friedensfrage.
Gespräche mit Zukunftspartei
Im weiteren Verlauf ihrer Feiertagsbesuche traf sich die DEM-Partei mit Vertreter:innen der Zukunftspartei. Im Gegenzug besuchte eine Parteidelegation die DEM-Zentrale.
Rumi Bekiroğlu, stellvertretender Vorsitzender für Wahlangelegenheiten der Zukunftspartei, erklärte: „Die jüngsten Entwicklungen geben vielen Menschen neue Hoffnung. Politischer Dialog ist entscheidend für gesellschaftliche und wirtschaftliche Stabilität.“ DEM-Vize Tiryaki betonte anschließend: „Alle politischen Akteur:innen leisten derzeit einen Beitrag – das ist neu und historisch. Eine Lösung im Parlament ist unsere gemeinsame Hoffnung.“
Signale politischer Öffnung
Die jüngsten Signale politischer Öffnung, insbesondere aus den Reihen der MHP, und die anhaltenden Appelle für einen politischen Dialog, auch unter Beteiligung des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalans, sorgen für eine neue Dynamik in der türkischen Innenpolitik. Die Feiertagsbesuche werden als symbolisch wichtiges Zeichen für eine mögliche Entspannung im kurdisch-türkischen Verhältnis gewertet.
