Kurdische Politikerin im Gefängnis misshandelt

Die kurdische Politikerin Dilek Hatipoğulu ist im Gefängnis in Wan geschlagen und gewaltsam nackt durchsucht worden.

Die kurdische Politikerin Dilek Hatipoğulu ist im Gefängnis in Wan misshandelt und nackt durchsucht worden. Das gab Rechtsanwalt Ümit Dede als stellvertretender Sprecher des Menschenrechtsausschusses der HDP auf einer Pressekonferenz in Wan bekannt.

Dilek Hatipoğulu ist 2014 zur Ko-Bürgermeisterin in Colemêrg (tr. Hakkari) gewählt worden und wurde im August 2015 verhaftet. An ihrer Stelle wurde ein staatlicher Zwangsverwalter eingesetzt. Die Politikerin ist wegen den üblichen Terrorvorwürfen zu über 16 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden.

Wie Rechtsanwalt Dede mitteilte, wurde Dilek Hatipoğulu nach der Verlegung aus dem Frauengefängnis in Ankara-Sincan im T-Typ-Gefängnis in Wan zur gewaltsam Nacktdurchsuchung gezwungen. Der Vorfall ereignete sich bereits am 12. Februar, erst heute war ein Besuch im Gefängnis möglich. Bei dem Gespräch habe Hatipoğulu erzählt, dass sie am Eingang des Gefängnisses vom Wachpersonal aufgefordert wurde, sich auszuziehen. „Sie sagte, dass sie diese entwürdigende Behandlung auf keinen Fall akzeptiert und sich einer Nacktdurchsuchung verweigert. Daraufhin wurde sie von drei Wachleuten an einem toten Punkt außerhalb der Überwachungskamera geschlagen und gewaltsam vollständig entkleidet und durchsucht.“

Dede wies darauf hin, dass die Praxis der Nacktdurchsuchungen von der Regierungskoalition geleugnet wird. Er bezeichnete das Vorgehen als eine unethisch und illegitime Form der Folter. Dilek Hatipoğulu habe Hämatome im Gesicht und an den Armen. Die AKP-Vizefraktionsvorsitzende Özlem Zengin, die behauptet, dass es in der Türkei keine Nacktdurchsuchungen gibt, forderte Dede auf, Dilek Hatipoğulu unverzüglich zu besuchen und sich selbst ein Bild zu machen.

Gegen Dilek Hatipoğulu ist unterdessen wegen Gewalt gegen Vollzugsbeamte ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Dede kündigte juristische Schritte gegen die Vollzugsleitung an.