Der politische Gefangene Asım Demir wird in der Türkei trotz regulär abgesessener Haftstrafe nicht entlassen. Der heute 66-Jährige ist 1992 festgenommen und von einem Staatssicherheitsgericht zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Danach befand er sich in Gefängnissen in Mûş, Dîlok (tr. Antep), Midyad und Ordu und seit 2021 in der L-Typ-Anstalt Espiye in Giresun. Weil er ein Reuebekenntnis ablehnt, wurde seine Entlassung bisher zweimal vom Kontrollausschuss der Vollzugsanstalt verhindert.

Seine Ehefrau Hediye Demir teilt mit, dass ihr Mann massivem Druck der Vollzugsleitung ausgesetzt ist. Es sei Unrecht, dass er trotz Vollendung seiner Strafe nicht freigelassen werde. „Dieses Unrecht muss sofort beendet werden. Er ist seit dreißig Jahren gefangen und seine Strafe ist vorbei. Der Zwang zur Reue widerspricht der Menschenwürde. Alle politischen Gefangenen müssen freigelassen werden“, so Hediye Demir.

Hunderte Gefangene werden nicht entlassen

In den letzten Monaten sind viele Gefangene freigelassen worden, die 1993 vor den inzwischen abgeschafften Staatssicherheitsgerichten zu lebenslänglicher Haft verurteilt wurde. Ungefähr 200 politische Gefangene werden jedoch auch nach Absitzen ihrer regulären Strafdauer nicht entlassen. Über die Entlassung entscheidet ein Ausschuss nach eigenem Ermessen. Ohne die Zustimmung dieses Ausschusses kann die Haftentlassung immer wieder um drei oder sechs Monate verschoben werden. Eine der gängigen Fragen, die der Ausschuss für seine Sozialprognose an die Betroffenen richtet, lautet: „Ist die PKK Ihrer Meinung nach eine Terrororganisation?"