Hatem Özdemir ist erneut in unmittelbarer Gefahr, hingerichtet zu werden, nachdem der Oberste Gerichtshof das gegen ihn verhängte Todesurteil zum zweiten Mal bestätigt hat. Der Kurde war der „Feindschaft gegen Gott“ (moharebeh) wegen der Ausübung „terroristischer Akte“ für schuldig befunden worden. Das Urteil steht im Zusammenhang mit Özdemirs Mitgliedschaft in der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Das Kurdistan Human Rights Network (KHRN) zeigte sich am Donnerstag besorgt über die Entscheidung.

Hatem Özdemir ist 1997 in Agirî (tr. Ağrı) geboren und hat sich 2014 der PKK angeschlossen. Am 2. Juli 2019 befand er sich mit weiteren Kämpfern der Guerillaorganisation HPG (Volksverteidigungskräfte) auf dem Weg ins Qendîl-Gebirge in Südkurdistan, als die Gruppe in Serê Êynî (Tschaldiran) bei Makû unter Beschuss der iranischen Revolutionsgarde geriet. Özdemir wurde schwer verletzt und in bewusstlosem Zustand festgenommen. Anschließend wurde er in die Geheimdienstzentrale der Revolutionsgarde in Ûrmiye gebracht, wo er etwa 50 Tage lang verhört und gefoltert wurde.

Hatem Özdemir © HPG

Am 19. August 2019 wurde Özdemir in das Zentralgefängnis in Ûrmiye verlegt und im März 2022 ohne Rechtsbeistand vor einem Islamischen Revolutionsgerichts in Xoy (Khoy) wegen „bewaffneten Aufstands“ und „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung“ zum Tode verurteilt. Nachdem sein Anwalt Saleh Nikbakht, der auch die Familie der 2022 von der iranischen Sittenpolizei getöteten Kurdin Jina Mahsa Amini vertritt, gegen das Urteil Berufung eingelegt hatte, wurde das Todesurteil vom Obersten Gerichtshof aufgehoben und der Fall in Ûrmiye neu verhandelt. Im April dieses Jahres wurde Özdemir wegen „Feindschaft gegen Gott“ erneut zum Tode verurteilt. Diese Entscheidung wurde nun bestätigt.

Todeszone Iran

Nach China ist der Iran das Land mit den weltweit meisten Hinrichtungen. Allein 2024 sollen laut der NGO Iran Human Rights bereits mindestens 436 Menschen hingerichtet worden sein. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International kritisieren unter anderem undurchsichtige Verfahren und häufig durch Folter erzwungene Geständnisse, die zu den Todesstrafen führen.