Hungerstreik-Bewegung in iranischen Gefängnissen

Im Iran beteiligen sich immer mehr Gefangene an der Kampagne „Dienstags gegen Hinrichtungen“ und treten in einen eintägigen Hungerstreik. Mittlerweile hat sich die Bewegung auf 22 Haftanstalten ausgeweitet.

„Dienstags gegen Hinrichtungen“

Im Iran beteiligen sich immer mehr Gefangene an der Kampagne „Dienstags gegen Hinrichtungen“ und treten in einen eintägigen Hungerstreik. Die ursprünglich „Schwarze Dienstage“ genannte Protestbewegung wurde Anfang 2024 von zehn Gefangenen im Qezelhesar-Gefängnis in Karadsch ins Leben gerufen, nachdem im Januar mehrere politische Gefangene hingerichtet worden waren und monatelang wöchentliche Gruppenexekutionen in der Haftanstalt stattgefunden hatten.

„Um gehört zu werden, treten wir ab dieser Woche jeden Dienstag in den Hungerstreik. Wir haben den Dienstag gewählt, weil dies oft der letzte Tag ist, an dem unsere Zellengenossen noch am Leben sind, bevor sie [in Vorbereitung] auf die Hinrichtung in Einzelhaft verlegt werden“, erklärten die Gefangenen in Karadsch in einem offenen Brief, der vom in New York ansässigen Center for Human Rights in Iran (CHRI) übersetzt wurde. „Wir bitten Sie, alle zum Tode verurteilten Gefangenen zu verteidigen, unabhängig von ihren politischen oder nicht politischen Anklagen, denn wir alle wurden in unfairen Prozessen verurteilt.“

Mittlerweile hat sich die Bewegung auf 22 Haftanstalten ausgeweitet. Zuletzt teilten politische Gefangene in Arak mit, jeden Dienstag in einen Hungerstreik zu treten. In der vergangenen Woche gaben Gefangene eine Erklärung ab, in der sie die zunehmende Zahl von Hinrichtungen im Iran verurteilten und anlässlich der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York zu internationalen Maßnahmen aufriefen. Die Streikenden appellierten an die Staats- und Regierungschefs der Welt und an Menschenrechtsorganisationen, die iranische Regierung für ihre Hinrichtungspraxis zur Rechenschaft zu ziehen.

In der Erklärung wurde insbesondere auf die jüngsten Todesurteile gegen vier politische Gefangene hingewiesen: Mehdi Hasani, Behrouz Ehsani, Mohammad Javad Vafaie Sani und Hatem Özdemir. Mehdi Hasani und Behrouz Ehsani sind während der Proteste nach dem Tod von Jina Mahsa Amini im Jahr 2022 verhaftet worden. Die Todesurteile gegen Mohammad Javad Vafaie Sani und Hatem Özdemir, die seit 2019 inhaftiert sind, wurden wieder in Kraft gesetzt, nachdem frühere Urteile mehrfach aufgehoben worden waren. Die Gefangenen kritisierten die ungerechten Prozesse und das Fehlen fairer Gerichtsverfahren und betonten, dass diese Urteile Teil der umfassenderen Strategie des iranischen Regimes sind, abweichende Meinungen zu unterdrücken und die Kontrolle durch Angst und Gewalt aufrechtzuerhalten.

Die Kampagne fordert die generelle Abschaffung der Todesstrafe und unterscheidet nicht zwischen politischen Gefangenen und Personen, die beispielsweise wegen Drogendelikten hingerichtet werden. Die Gefangenen argumentieren, dass viele der zum Tode Verurteilten Opfer systemischer Armut sind, da sie aufgrund mangelnder Bildung und Chancen bereits in jungen Jahren in die Kriminalität gezwungen wurden.