Gewalt und Drohungen gegen hungerstreikende Gefangene

Die Plattform freiheitlicher Jurist*innen hat einen Bericht zu der Situation der hungerstreikenden Gefangenen in der Marmararegion veröffentlicht. Darin ist die Rede von Gewalt, Repression und Drohungen gegen die Hungerstreikenden.

Die Plattform freiheitlicher Jurist*innen (Özgürlükçü Hukukçular Platformu, ÖHP) hat ihren Gefängnisbericht für die Marmararegion veröffentlicht. In dem Bericht für den Monat Januar wird eingehend die Situation der Hungerstreikenden in der Region erörtert. Laut Raziye Turgut, Ko-Sprecherin der ÖHP-Gefängniskommission, befinden sich aktuell knapp 100 Gefangene in der westtürkischen Marmararegion, zu der u.a. die Metropolen Istanbul, Bursa und Kocaeli gehören, im Hungerstreik. Turgut berichtet davon, dass die Gefängnisleitungen diese Gefangenen einer willkürlichen Behandlung aussetzen.  

Unzureichende ärztliche Kontrollen, keine notwendigen gesundheitlichen Maßnahmen

So heißt es in dem Bericht, dass vielen der betroffenen Gefangenen die im Hungerstreik notwendigen Mengen an Vitamin-B1-Präparaten und Karbonat nicht zur Verfügung gestellt werden. Auch wird den Gefangenen an den Wochenenden der Hofgang willkürlich verweigert.

Ein Hungerstreikender mit dem Namen Süleyman Benzer befindet sich laut Bericht seit der Verkündung seiner Aktion in Einzelhaft. Die in Edirne hungerstreikenden Gefangenen Kemal Argış und Adem Arslan wurden gewaltsam zur Staatsanwaltschaft gebracht und unterwegs von den Soldaten, die für den Transport verantwortlich sind, misshandelt und beschimpft. Anderen Gefangenen, die im Hungerstreik sind, wird wegen vermeintlicher Disziplinarstrafen der Hofgang mit anderen Gefangenen verwehrt. Auch hält der Bericht fest, dass manche Gefangene im Hungerstreik nicht oder nur unzureichend unter ärztlicher Kontrolle stehen.

Repression gegen weibliche Gefangene

Im Frauengefängnis von Gebze wurden die Gefangenen von der Anstaltsleitung bedroht, wie es im Bericht heißt. So soll die Gefängnisleitung Mitte Januar angedroht haben zu intervenieren, sollte der Hungerstreik weiterhin fortgesetzt werden.

Der Bericht der Jurist*inneninitiative endet mit einer ausdrücklichen Unterstützung der Forderungen der Hungerstreikenden. Die Isolationsbedingungen auf Imrali und allen anderen Gefängnissen der Türkei müssten sofort aufgehoben werden, bevor sich der Zustand der Hungerstreikenden weiter verschlechtert.