Eine Delegation der Juristenvereinigung ÖHD hat am Montag zwei Haftanstalten in Riha (tr. Urfa) besucht, um Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen. In der Anstalt Urfa I sprachen die Rechtsanwält:innen mit politischen Gefangenen, die über ihren inzwischen verlegten Mithäftling Cesim Karataş berichteten. Karataş ist zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt und schwer krank. Der Menschenrechtsverein IHD führt ihn auf der Liste der kranken Gefangenen, bei denen der Strafvollzug aufgrund ihres Gesundheitszustands sofort ausgesetzt werden müsste. Wie seine Mitgefangenen berichteten, ist Karataş vor seiner Verlegung in das Islahiye-Gefängnis in Dîlok (Antep) in eine Einzelzelle gebracht und vom Leiter des Vollzugspersonals mit dem Tod bedroht worden. „Du müsstest hingerichtet werden, ich hätte dich längst getötet“, soll der Mann geschrien haben.

Die ÖHD-Delegation stellte im selben Gefängnis fest, dass dem aus Kobanê stammenden Häftling Hayatî Omar das Recht auf Freilassung auf Bewährung aberkannt wird. Der im Strafvollzug installierte „Beobachtungsausschuss“ hätte eine negative Bewertung abgegeben und Omar geraten, türkischsprachige Bücher zu lesen, teilt die ÖHD mit. Omar sei jedoch gar nicht in der Lage, Türkisch zu lesen oder zu schreiben.

Die Rechtsanwält:innen weisen außerdem darauf hin, dass den Gefangenen eine angemessene Gesundheitsversorgung unmöglich gemacht wird: „Die Gefangenen verzichten auf Arztbesuche, weil damit an Übergriffe grenzende Durchsuchungen durch die Militärpolizei verbunden sind. Sie haben auch außer Sport keinen Zugang zu sozialen Aktivitäten.“ Auch die Zellen werden jede Woche durchsucht, Tageszeitungen wie Yeni Yaşam und Evrensel sind verboten. Kurdische Publikationen werden ohnehin nicht angenommen. Zudem werden Briefe der Gefangenen von der Vollzugsleitung beschlagnahmt.