Besuchsverbot für inhaftierte Abgeordnete wegen kurdischem Lied

Gegen die inhaftierte HDP-Abgeordnete Leyla Güven wurden Disziplinarmaßnahmen ausgesprochen, weil sie ein kurdisches Lied gesungen hat. Sie darf einen Monat lang keinen Besuch empfangen.

Leyla Güven ist Ko-Vorsitzende der zivilgesellschaftlichen Organisation „Demokratischer Gesellschaftskongress“ (DTK) und wurde im Januar verhaftet, weil sie den türkischen Besatzungskrieg gegen Efrîn kritisiert hatte.

Bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 24. Juni wurde sie als Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker ins Parlament gewählt. Mit ihrer Wahl zur Abgeordneten hätte Güven eigentlich aus dem Gefängnis in Amed (Diyarbakir) entlassen werden müssen. Es lag bereits ein entsprechender Beschluss des zuständigen Gerichts vor, gegen den die Staatsanwaltschaft jedoch Einspruch einlegte.

Wie die Nachrichtenagentur JinNews berichtet, wurden gegen Güven nun Disziplinarmaßnahmen ausgesprochen, weil sie ein kurdisches Lied gesungen hat. Sie darf einen Monat lang keinen Besuch empfangen, teilte auch ihre Anwältin Cemile Turhallı mit. Grund dafür sei eine Zeile in dem Lied, in der „Bijî Serok Apo“ (Es lebe der Vorsitzende Apo) vorkommen soll. 

Leyla Güven müsste eigentlich am Auge operiert werden. Weil sie sich weigerte, während dem Transport ins Krankenhaus an ihren Hand- und Fußgelenken gefesselt zu werden, kann die Operation nicht durchgeführt werden, berichtet Turhallı.