In der Türkei kämpfen politische Gefangene seit 251 Tagen mit einem rotierenden Hungerstreik gegen die Isolation von Abdullah Öcalan und ihre menschenunwürdigen Haftbedingungen. Mütter von hungerstreikenden Gefangenen haben sich heute mit einem dringenden Appell auf einer Pressekonferenz im Menschenrechtsverein IHD in Amed (tr. Diyarbakir) an die Öffentlichkeit gewandt. Der Vorsitzende der IHD-Zweigstelle in Amed, Abdullah Zeytun, erklärte auf der Pressekonferenz, dass demokratische Rechtsgrundsätze in der Türkei nicht geltend gemacht werden können und daraus große Probleme entstehen.
„Zunehmende Rechtsverletzungen“
„Wir beobachten, dass die Rechtsverletzungen in den Gefängnissen immer mehr zunehmen“, sagte Zeytun und verwies auf die Eingabe, die der IHD zusammen mit weiteren Menschenrechtsorganisationen im Zusammenhang mit den Haftbedingungen von Abdullah Öcalan und den politischen Gefangenen Hayati Kaytan, Emin Gurban und Civan Boltan am 29. Juli beim Ministerrat des Europarats eingereicht hat. Mit der Eingabe wird der Ministerrat aufgefordert, die Erfüllung der Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu überwachen und sicherzustellen.
„Gesetze müssen für alle gelten“
Zeytun sagte, dass Gesetze unterschiedslos für alle gelten müssen, ein Teil der Gefangenen in der Türkei davon jedoch ausgeschlossen sei. Dieses Problem müsse unter Berücksichtigung der universellen Rechtsnormen gelöst werden. „Neben der Isolation auf Imrali herrscht eine sehr repressive Atmosphäre. Wir sagen, dass die Probleme und die Rechtsverletzungen behoben und die Isolation beendet werden muss. Das Problem muss in juristischer Hinsicht sofort gelöst werden, bevor sich der Gesundheitszustand der Gefangenen weiter verschlechtert“, so der Menschenrechtsanwalt.
„Unsere Kinder sind ein Teil von uns“
Anschließend ergriff Nafiye Yiğit als Mutter eines Gefangenen das Wort. Yiğit engagiert sich als „Friedensmutter“ und sagte zur Situation der Gefangenen: „Unsere Kinder werden beleidigt. Weil sie weit entfernt festgehalten werden, können wir sie nicht besuchen. Wenn sie uns anrufen, erzählen sie von der Unterdrückung, der sie ausgesetzt sind. Unsere Kinder sind ein Teil von uns und wir stehen hinter ihnen.“ Sie fordere seit Jahren Frieden und wolle nicht, dass irgendjemand stirbt. „Aber niemand reicht uns die Hand zum Frieden. Unsere Friedensaufrufe werden zurückgewiesen. Die Isolation dauert seit Jahren an und wir wollen, dass die Forderungen unserer Kinder erfüllt werden. Sie sind entschlossen, ihre Aktion bis zur Erfüllung ihrer Forderungen fortzusetzen. Wir appellieren an das Justizministerium, Tote in den Gefängnissen zu verhindern.“