Überfälle im Frauengefängnis Izmir häufen sich

Eine vierzigköpfige Wachmannschaft hat in den vergangenen Wochen mehrmals eine Gemeinschaftszelle politischer Gefangener in der Frauenvollzugsanstalt Izmir grundlos durchsucht. Beteiligt an der willkürlichen Schikane waren auch männliche Beamte.

Menschenwürdige Haftbedingungen, Übergriffe und nichtphysische Formen von Gewalt an Gefangenen sind keine Einzelfälle in türkischen Vollzugseinrichtungen, sondern prägen den Alltag hinter Gittern. Insbesondere in Gefängnissen mit politischen Gefangenen wird ein gnadenloses Foltersystem praktiziert, dem sich Justiz und Regierung vollkommen erschließen. Das Frauengefängnis Şakran in der Provinz Izmir ist ein Musterbeispiel dafür, dass türkische Haftanstalten rechtsfreie Räume sind, in denen Willkür und Feindstrafrecht herrscht.

Dreimal in einem Zeitraum von weniger als vier Wochen wurde dort eine Gemeinschaftszelle mit zwölf Insassinnen von einer vierzigköpfigen Wachmannschaft in Kampfmontur überfallen. Den Fall öffentlich machte Ekrem Karakoç, Vater der seit letztem Sommer inhaftierten HDP-Jugendaktivistin Dilan Karakoç. Der Kurde, der aktiv in der Gefangenensolidarität im Großraum der Ägäis ist, berichtete, dass das Wachpersonal „völlig grundlos“ in die Zelle seiner Tochter eingedrungen sei und Gegenstände der Gefangenen mutwillig beschädigt, teilweise auch zerstört wurden. An den Durchsuchungen soll auch männliches Gefängnispersonal beteiligt gewesen sein. Dabei ist deren Anwesenheit in Frauentrakten offiziell untersagt. Karakoç spricht von gezielten Provokationsmaßnahmen.

„Die Wachleute haben bei einer der Zellenrazzien den Esstisch der Insassinnen in Stücke zerbrochen und für teures Geld in der Gefängniskantine eingekaufte Lebensmittel auf den Boden geworfen und zertrampelt“, schilderte Karakoç den Inhalt eines vor wenigen Tagen mit seiner Tochter geführten Telefonats. „Frauen, die gegen das Vorgehen protestierten, wurden mit entwürdigenden Äußerungen beschimpft und teilweise traktiert.“ Außerdem soll es zur Beschlagnahme persönlicher Gegenstände gekommen sein, die unentbehrlich sind für den Frauenalltag im Gefängnis. „Zu allem Übel sind die Gefangenen dann noch für ihr angebliches ‚Fehlverhalten‘ mit einer disziplinarrechtlichen Maßnahme belegt worden. Diese äußere sich in einem dreimonatigen Kontaktverbot, das neben Angehörigenbesuchen auch Telefonate beinhalte.

„Auf diese Weise soll nicht nur ihr Kontakt zur Außenwelt unterbunden werden“, meint Karakoç. Damit werde den Gefangenen auch die Möglichkeit genommen, sich gegen Rechtsverstöße zu wehren. Die Repression gegenüber den Gefangenen bekämen aber auch die Angehörigen immer öfter zu spüren. Telefonate würden grundlos unterbrochen, wenn sich andere Familienmitglieder melden als jene, deren Namen als offizielle Kontaktperson eingetragen sind. Besuche würden sabotiert, indem die Gefangenen erst kurz vor dem Ende der Besuchszeit in die dafür vorgesehenen Räume gebracht werden. „Äußern wir als Angehörige Kritik daran, werden wir beschimpft oder beleidigt. Durch systematische Erniedrigung in ihren verschiedensten Ausprägungen will man die Familien der politischen Gefangenen einschüchtern und erreichen, dass wir unsere Kinder aufgeben. Es geht darum, die Isolation der Gefangenen noch weiter zu verschärfen. Das lassen wir uns nicht gefallen.“