Zwölf HDP-Mitglieder festgenommen

In Amed, Mêrdîn und Riha sind zwölf HDP-Mitglieder festgenommen worden, darunter überwiegend Frauen und Jugendaktivist:innen. Die Festnahmen gehen auf die Aussagen der Kronzeugin Keziban Kuday zurück.

In Amed, Mêrdîn und Riha (tr. Diyarbakir, Mardin und Urfa) sind zwölf Mitglieder der Demokratischen Partei der Völker (HDP) festgenommen worden. Im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft Diyarbakir wurden am Mittwoch zahlreiche Wohnungen durchsucht. Die Maßnahme geht auf die Aussagen der Kronzeugin Keziban Kuday zurück.

Bei den Betroffenen handelt es sich um überwiegend um Frauen und Jugendaktivist:innen. Festgenommen wurden Halide Türkoğlu und Çekdar Budak vom Parteirat der HDP, Sevim Akdağ und Zeliha Kocaman vom HDP-Exekutivausschuss, Emine Aksoy aus dem Vorstand des Vereins KASED (Verein für Frauen, Kultur, Kunst und Literatur) sowie die HDP-Jugendratsmitglieder Betül Ünsal, Metin Yılmaz, Beritan Yaşar, Hamza Ağırman, Esengül Kılıç, Nurullah Özğün und Mustafa Kurt. Sie werden in der Polizeidirektion Diyarbakir festgehalten, die Festnahmedauer ist vorläufig auf vier Tage befristet.

Das türkische Regime unterhält einen Kronzeugenpool, aus dem bei Bedarf die für eine Anklageerhebung notwendigen Aussagen geschöpft werden. In den meisten Fällen wird die Identität der Kronzeug:innen geheim gehalten, in den Gerichtsakten werden sie oftmals nur mit einer Nummer benannt. Kronzeug:innen erhoffen sich Straffreiheit durch die Unterzeichnung vorgefertigter Aussagen. In anderen Fällen sind die vermeintlichen Zeugen frei erfunden oder es wird zunächst die gewünschte Aussage zur Kriminalisierung einer bestimmten Person erstellt und hinterher nach jemandem gesucht, der oder die das bestätigen soll.