Zwangsverwaltungen verstetigen Ausnahmezustand

Seitdem die Zwangsverwaltung in Wan (Van) am Werk ist, haben die Polizeikontrollen auf den Zufahrtsstraßen in die Stadt deutlich zugenommen. Wan wirkt dadurch wie eine abgeriegelte Stadt.

Gewissermaßen ist der Ausnahmezustand, der von der AKP-Regierung nach dem gescheiterten Putschversuch von 2016 erlassen wurde, in Wan (Van) nie aufgehoben worden. Denn seit nunmehr 1031 Tagen herrscht in der Provinz ein Versammlungsverbot vor, das auf eine Entscheidung des Gouverneurs zurückgeht.

Mit der Einsetzung der Zwangsverwaltung hat sich die Situation allerdings nochmals verschärft. Die Zahl der Razzien und Festnahmen ist stark angestiegen. Auf das gesamte Jahr zurückgeblickt kam es in Wan zu insgesamt 400 Hausdurchsuchungen, bei denen rund 300 Menschen festgenommen worden sind. Etwa 15.000 Mal haben Sicherheitskräfte in Wan Personalkontrollen durchgeführt.

Nun wurden die Personalkontrollen auch auf den Zufahrtsstraßen nach Wan intensiviert. Wer mit dem Auto aus einer anderen Provinz nach Wan reisen möchte, muss sich auf ausgiebige Kontrollprozeduren einlassen. Selbst der Versuch, von einer Kreisstadt der Provinz in das Stadtzentrum von Wan zu gelangen, kann stundenlange Wartezeiten mit sich bringen.

Seit der Einsetzung der Zwangsverwaltung in Wan sind zudem Dutzende neue Kontrollpunkte in und um die Stadt errichtet worden. Die Bürger*innen sprechen von willkürlichen Bußgeldern, die ihnen an Sicherheitspunkten auferlegt werden. Eine Person berichtet, dass die Reise von Bazîd (Doğubayazıt) nach Wan früher zwei Stunden betrug. Nun müsse man sich auf eine sechsstündige Reise einstellen, um nach Wan zu gelangen.