Wie soll die Krise in Hewlêr überwunden werden?

YNK und PDK haben sich erneut getroffen, um nach den Wahlen am 30. September 2018 eine Regierung zu bilden. Es fanden bereits zehn solcher Treffen statt. Am 4. März war es zu einer Einigung gekommen, die in ihrer Umsetzung allerdings scheiterte.

Vor sieben Monaten fanden Regionalwahlen in Südkurdistan (Nordirak) statt. Aufgrund der Konflikte zwischen den beiden einflussreichen Parteien PDK (Partiya Demokrata Kurdistanê – Demokratische Partei Kurdistans) und YNK (Yekêtiy Nîştimaniy Kurdistan – Patriotische Union Kurdistans) konnte keine Regierung gebildet werden; die PDK setzt ihre Alleinregierung in Südkurdistan fort.

Die Konflikte zwischen den beiden Parteien PDK und YNK drehen sich vor allem um die Besetzung des Gouverneursamts von Kerkûk, des Justizministeriums in der irakischen Regierung und die Frage des Regionalpräsidenten. Es fanden zehn Treffen zur Lösung der Unstimmigkeiten statt. Am 4. März hatten sich zuletzt höchste Vertreter beider Parteien versammelt. Nêçîrvan Barzanî und Kosret Resul hatten eine Einigung gefunden und ein Abkommen unterzeichnet, allerdings im Nachhinein keinerlei Schritte zu dessen Umsetzung unternommen. Daher geht der diplomatische Verkehr zwischen den beiden Parteien weiter. Die Delegationen auf diesem Treffen sind jedoch weit niederrangiger zusammengestellt. Während am 4. März für die PDK Fazil Mirani, Hoşyar Zêbarî, Nêçîrvan Barzanî, Mahmud Muhammed, Kemal Kerkuki, und für die YNK Kosret Resul, Ersalan Bayiz, Cafer Şeyh Mustafa und Ömer Fettah teilnahmen, handelt es sich nun um niederrangige Delegationen für die PDK besetzt mit Kakemin Necar, Hemin Hawrami, Dilşad Şehab, Ali Avni, Ali Hüseyin und Ferset Sofi sowie für die YNK mit Imad Ahmed, Refat Abdullah, Bafil Talabanî, Şalaw Kosret, Hamey Mina, Lahur Talabanî und Latif Şeyh Omar. Das Treffen wird in Salahaddin (Pirmam) stattfinden. Es soll um die Frage gehen, warum trotz des Abkommens vom 4. März keine Regierung gebildet werden konnte.

Die PDK setzte der YNK Frist

Die PDK erklärt alle Bedingungen des Abkommens vom 4. März der YNK gegenüber erfüllt zu haben und stellt die YNK als Verantwortliche für das Scheitern einer Regierungsbildung dar. Die PDK soll der YNK eine Frist bis Anfang April gesetzt haben, ihre Haltung zu verdeutlichen. Wenn dies nicht geschehe, werde die PDK eine Regierung ohne YNK bilden.

Nach verlässlichen Quellen verweigert die YNK Nêçîrvan Barzanî das Amt des Regionalpräsidenten und Mesrûr Barzanî das Amt des Ministers. Es heißt, die YNK verzögere die Regierungsbildung bewusst, um selbst aus der Opposition heraus gegen eine geschwächte PDK-Regierung agieren zu können.