Wahlkampf in Südkurdistan hat begonnen

In Südkurdistan hat der Wahlkampf begonnen. Am 30. September soll ein neues Regionalparlament gewählt werden.

Während im Irak seit den Wahlen im Mai versucht wird, eine Regierung aufzustellen, bereitet sich die Föderale Region Kurdistan im Nordirak auf die Wahl des kurdischen Regionalparlaments am 30. September vor. Der Wahlkampf hat offiziell begonnen, an einem „fairen Wettkampf“ bestehen jedoch Zweifel. Auf die 111 Parlamentssitze kandidieren 773 Personen auf 29 Listen.

Verschiedene politische Kreise haben im Vorfeld dafür plädiert, die Wahlen zu verschieben. Aufgrund der bei vorangegangenen Wahlen stattgefundenen Betrugsversuche herrschen auch hinsichtlich der bevorstehenden Wahlen Zweifel. Die Tevgera Azadî (Bewegung für eine freie Gesellschaft) ist zu den Wahlen gar nicht erst zugelassen worden. Das zuständige Gericht hat 38 politische Parteien zu den Wahlen zugelassen, einige von ihnen treten als Koalition zur Wahl an.

Als Ko-Vorsitzender der Tevgera Azadî hatte Mihemed Abdullah im Juli nach der Ablehnung der Teilnahme seiner Partei an den Wahlen erklärt, dass die PDK dahinter stecke: „Der Kommissionsvorsitzende, der Vorsitzende des Justizausschusses und der Innenminister sind alle von der PDK. Sie haben diesen Beschluss gefasst.“