Der Prozess der Regierungsbildung im Irak dauert an. Am 12. Mai hatten Wahlen stattgefunden, deren Ergebnisse nach Nachzählungen am 9. August bestätigt worden waren. Für eine neue Regierung wurde sich über ein neues Konzept der Zusammensetzung geeinigt.

Die von Schiitenführer Muqtada al-Sadr angeführte Sairun-Koalition und die vom Gründer der dem Iran nahestehenden Miliz Hashd al-Shaabi, Hadi Amiri, geführte Fatah-Koalition haben sich über die Regierungsbildung verständigt. Sie bilden mit den kurdischen Parteien gemeinsam die größte Gruppe und wollen die Ergebnisse ihrer Verhandlungen in drei Tagen verkünden.

Abbas Zamili, Abgeordneter der Fatah-Koalition, hatte erklärt: „Die Koalition wird die Regierung bilden. Die Verfassungsrechte der Kurden werden umgesetzt werden. Die Rechte der Kurden werden Teil der Koalition sein.“

Wenn sich eine solche Koalition bildet, dann stellt sich die Frage, wie sich dies auf den Konflikt zwischen dem Iran und den USA auswirken wird.

Außerdem wird anscheinend der heutige Ministerpräsident des Irak, Haider al-Abadi, nicht mehr Teil der Regierung sein. Der Name des ehemaligen Ministerpräsidenten Nuri Maliki fällt allerdings immer wieder im Zusammenhang mit der neuen Regierung. Weiter heißt es, dass Muqtada al-Sadr von Hadi Amiri die Bekanntgabe des Namens des Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten gefordert habe.

Roadmap der PDK und YNK ist entscheidend

Eine gemeinsame Delegation der südkurdischen PDK und YNK wird am Dienstag eine Sitzung in Hewlêr (Erbil) organisieren, an der die Spitzen beider Parteien teilnehmen werden. Auf dieser Sitzung soll über das Vorgehen bei der Gründung der irakischen Regierung und eine Regierungsbeteiligung beraten werden. Es soll auch diskutiert werden, welchen schiitischen Block man unterstützen werde. Außerdem wird es auch um die Wahlen zum Regionalparlament am 30. September in Südkurdistan gehen.