Neue Regierungskoalition im Irak

Die schiitische Führungsperson Muqtada al-Sadr und der aktuelle Ministerpräsident Haider al-Abadi haben eine breite Koalition aus 16 Gruppen gebildet.

16 politische Strukturen, zu denen auch die Listen von Haider al-Abadi und Muqtada al-Sadr gehören, haben sich am Sonntagabend auf eine breite Regierungskoalition geeinigt. Diese Übereinkunft fand somit in letzter Sekunde vor der Eröffnung des Parlaments statt.

Die Koalition nimmt mit 177 Abgeordneten mehr als die Hälfte der 329 Sitze im irakischen Parlament ein. Somit wird die vom Westen gestützte Liste Abadis mit 42 Sitzen ihren Platz in der Regierung weiterhin einnehmen können.

Am heutigen Montag wird das irakische Parlament eröffnet. Vor der Sitzung muss der Parlamentspräsident gewählt werden. Traditionell wird erwartet, dass es sich hierbei um einen Sunniten handelt. Danach werden seine beiden Stellvertreter bestimmt.

Die Abgeordneten müssen dann innerhalb von 30 Tagen den Republikspräsidenten wählen. Bei ihm handelt es sich traditionell um einen Kurden. Der Republikspräsident wird dann binnen 15 Tagen die größte Koalition mit der Regierungsbildung beauftragen.

Bei den Wahlen am 12. Mai belegt Sadrs Liste in Allianz mit den Kommunisten mit 54 Sitzen den Spitzenplatz. In der Regierungskoalition befinden sich neben Sadr und Abadi auch die Al-Wataniya-Wahlliste des Laizisten Iyad Allawi.

Sadr hatte Mitte Juni überraschend bekannt gegeben, eine Allianz mit der Fatah-Wahlliste, der die ehemals vom Iran unterstützte Hashd al-Shaabi angehört, gebildet zu haben. Allerdings versuchte die Fatah-Wahlliste später, mit ihren 47 Sitzen eine Allianz mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki, der mit seiner Rechtsstaatsliste 26 Sitze errang, zu bilden.