Demirtaş: Jetzt gemeinsam für Frieden und Demokratie handeln

Nach dem historischen Schritt der PKK ruft Selahattin Demirtaş zu gemeinsamer Verantwortung auf. In einer Botschaft aus dem Gefängnis bedankt er sich bei allen politischen Akteur:innen und lädt zum Handeln für eine demokratische Türkei ein.

Ex-HDP-Vorsitzender begrüßt PKK-Entscheidung

Der seit 2016 in der Türkei inhaftierte kurdische Politiker Selahattin Demirtaş hat die Entscheidung der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zur Beendigung des bewaffneten Kampfes als wichtigen Schritt begrüßt und zur gesamtgesellschaftlichen Zusammenarbeit für Frieden und Demokratie aufgerufen. Das äußerte die DEM-Abgeordnete Pervin Buldan am Montag nach einem Besuch bei dem früheren Ko-Vorsitzenden der HDP im Gefängnis in Edirne. Die DEM-Partei veröffentlichte auf X eine handschriftliche verfasste Botschaft Demirtaşs, in der er den Moment als „historischen Schritt“ bezeichnete.

Dank an alle, die zur Entwicklung beigetragen haben

Demirtaş sandte „herzliche Grüße und Liebe an alle“ sprach davon, wie Schmerz und Hoffnung in diesem Moment nebeneinanderstehen.  „Wir tragen den Schmerz und das Vermächtnis von Sırrı Süreyya Önder in uns – zugleich aber auch die Hoffnung, die mit diesem Schritt für den Frieden erwacht ist.“

Der Politiker und Rechtsanwalt bedankte sich bei einer Vielzahl politischer Akteur:innen – darunter bei der PKK-Führung für den mutigen Schritt, bei Abdullah Öcalan für seine jahrzehntelangen Bemühungen, sowie beim türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan, dem MHP-Chef Devlet Bahçeli, dem CHP-Vorsitzenden Özgür Özel, dem DEM-Parteivorstand sowie dem politischen Urgestein Ahmet Türk und Pervin Buldan. Die Entscheidung nannte er einen „großen Schritt“ im Geiste von Sırrı Süreyya Önder.

Demirtaş schloss seine Botschaft mit einem eindringlichen Appell an die gesamte Gesellschaft: „Jetzt ist es an der Zeit, mit vereinten Kräften und in aufrichtiger Haltung daran zu arbeiten, Frieden, Wohlstand, Demokratie und Freiheit zu verwirklichen – damit die Türkei in jeder Hinsicht wachsen kann. Möge dieser Schritt allen Glück und Zuversicht bringen.“

Kurdische Bewegung setzt auf einen neuen Weg

Die PKK hatte vor einer Woche ihren zwölften Parteikongress abgehalten und heute das Abschlusskommuniqué veröffentlicht. Darin gab die 1978 von Abdullah Öcalan und seinen Weggefährt:innen gegründete Partei ihre Auflösung und das Ende des bewaffneten Kampfes bekannt. Die PKK habe ihre „historische Mission erfüllt“, die kurdische Frage ins Zentrum des politischen Diskurses gerückt und die jahrzehntelange Politik der Leugnung und Assimilation durchbrochen. Nun sei die Zeit der demokratischen Politik gekommen, so die Kongresserklärung.