Die Hohe Wahlausschuss der Türkei (YSK) hat in der nordkurdischen Provinzhauptstadt Dersim vier neu gewählten Stadtratsmitgliedern den Wahlsieg aberkannt. Das antidemokratische Vorgehen begründet die Wahlbehörde damit, dass die Kommunalvertreter*innen zuvor per Notstandsdekret aus dem öffentlichen Dienst entlassen worden sind. Betroffen sind auch zwei Ortsvorsteher aus der gleichnamigen Provinz.

Auch mehrere Bürgermeister*innen der Demokratischen Partei der Völker (HDP), die bei den Kommunalwahlen am 31. März in ihren Bezirken die Mehrheit der Stimmen erlangt hatten, durften ihre Ämter nicht antreten. Stattdessen waren die zweitplatzierten Kandidaten nachgerückt – allesamt Kandidaten der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP. Zur Begründung hieß es ebenfalls, die betroffenen HDP-Bürgermeister*innen seien zuvor per Dekret aus dem Staatsdienst entlassen worden und deshalb für das Amt nicht geeignet.  

Die Wahlsiegaberkennung in Dersim betrifft die Stadtratsmitglieder Hıdır Demir, Metin Kılıç, Özcan Ateş und Candan Badem sowie die Dorfvorsteher Hakkı Suvan und Turgay Bilge.