Auf Betreiben der Generalstaatsanwaltschaft Van (ku. Wan) sind an zwei HDP-Gebäuden in der Provinz angebrachte Plakate mit den Namen der Mitglieder der Familie Dedeoğulları von der Polizei entfernt worden. Die Behörde sieht in den Mahnplakaten, die auf den rassistischen Mord an der kurdischen Familie in Konya hinweisen, den Tatbestand des „Aufstachelns und Aufhetzens der Bevölkerung zu Hass und Feindschaft” erfüllt. Damit liege ein Verstoß gegen Artikel 216 des türkischen Strafgesetzbuches vor, der nach deutscher Rechtsprechung der Volksverhetzung entspricht.

Durch die Plakate mit den Namen der Mordopfer und der Aufschrift „Sie wurden mit rassistischen Gefühlen und Motiven in einem geplanten, unterstützten und organisierten Massaker getötet“ sei eine „eindeutige und gegenwärtige Gefahr für die öffentliche Sicherheit“ gegeben, geht aus der Anordnung der Behörde hervor. Am Freitag hatte derselbe Staatsanwalt bereits drei Personen aus Wan wegen ihrer Teilnahme an einem Protest gegen den Mord an der kurdischen Familie verhaften lassen.

Massaker in WhatsApp-Gruppe geplant

Yaşar, Ipek, Serap, Serpil, Sibel, Metin und Barış Dedeoğulları waren am 30. Juli in ihrem Haus in Konya von dem türkischen Rassisten Mehmet Altun erschossen worden. Bevor er vom Tatort flüchtete, schüttete er in fünf Räumen Benzin aus und zündete das Wohngebäude an. Inzwischen befindet er sich in Untersuchungshaft. Auch zehn weitere Personen sitzen im Zusammenhang mit dem Mord an der ursprünglich aus Qers (tr. Kars) stammenden Familie im Gefängnis, darunter die Eltern, die Ehefrau und die Schwester von Mehmet Altun. Altuns Schwester Ayşe Keleş war bereits nach einem Lynchversuch auf die Familie Dedeoğulları am 12. Mai kurzzeitig inhaftiert. Mittlerweile ist bekannt, dass das Massaker in einer WhatsApp-Gruppe geplant wurde.