Proteste in Amed gegen die staatliche Repression

Die HDP und weitere Organisationen sind in Amed gegen den politischen Vernichtungsfeldzug auf die Straße gegangen und haben die Freilassung der festgenommenen Politikerinnen und Politiker gefordert.

Mit einer Kundgebung im Gazal-Park in Amed (türk. Diyarbakır) haben am Montag verschiedene Organisationen gegen die Verfolgung von Mitgliedern der Demokratischen Partei der Völker (HDP) protestiert. In der vergangenen Woche ergingen Anordnungen zur Festnahme von 82 HDP-Mitgliedern, denen die Beteiligung an Protesten gegen die Angriffe des sogenannten Islamischen Staates (IS) auf Kobanê im Jahr 2014 vorgeworfen wird.

An der Kundgebung unter dem Motto „Die HDP kann nicht zum Schweigen gebracht werden“ nahmen neben Mitgliedern der Partei auch Vertreter*innen der 78er-Initiative, des Vereins Freiheitlicher Juristen (ÖHD), des Gefangenensolidaritätsvereins TUAY-DER und des Hilfsverein für Familien von Gefallenen (MEBYA-DER) teil.

Die Ko-Vorsitzende der HDP-Amed, Hülya Alökmen, forderte die sofortige Freilassung der Festgenommenen und unterstrich, dass sich die Repression gegen die Partei richte, die die Stimme der Arbeitslosen und von Vergewaltigung betroffenen Frauen sei. Weiter erklärte Alökmen: „Die HDP ist die Stimme für den Umweltschutz und die Stimme der Werktätigen. Sie ist die Stimme der Kinder, die auf der Straße arbeiten müssen, und die Stimme derer, die ihre Religion und ihre Kultur leben wollen. Sie ist die Stimme derer, die Gerechtigkeit fordern. Die HDP ist die Stimme derer, die unabhängige Universitäten wollen und derer, die Demokratie und Frieden wollen. Weil die Machthaber in der Außenpolitik nicht vorankommen, werden wieder die Kurden und ihre Freundinnen und Freunde angegriffen, um die Innenpolitik zu manipulieren. Die Machthabenden denken sich: ‚Egal was wir mit ihnen machen, es wird ihnen sowieso niemand zur Seite stehen.‘ Aber sie irren sich. Wir haben in allen Bereichen des Lebens Massen hinter uns, die ihre Stimme erheben. Wir haben Millionen hinter uns. Und wir wissen, dass wir diese großen Hindernisse und das Unrecht mit der Unterstützung dieser Millionen von Menschen überwinden werden.“

Keinen Schritt zurück

„Niemand sollte erwarten, dass wir auch nur einen Schritt zurück, weg von unserer Sehnsucht nach Frieden, Gerechtigkeit und Demokratie machen werden“, sagte Alökman in ihrer Rede und führte weiter aus: „Seit der Festnahme unser Freundinnen und Freunde versuchen die parteiischen Medien, sie als Schuldige darzustellen – als Feinde des Volkes. Den Preis, den unsere Freunde gerade für die Menschen in diesem Land zahlen, würdet ihr selbst innerhalb von drei Menschenleben nicht aufbringen. Nehmt eure dreckigen Hände von unseren Freunden und gebt eure dreckigen Verleumdungen auf.“

Alökman erinnerte zudem an Ceylan Önkol. Vor elf Jahren, am 28. September 2009, ist das zwölfjährige Mädchen im Dorf Xiraba (türk. Şenlik) in Licê durch eine vom türkischen Militär abgefeuerte Artilleriegranate getötet worden.

Mit Applaus und unter der Parole „Die Repression kann uns nicht brechen“ ging die Kundgebung zu Ende.