Olan: Ausgangssperre in Bedlîs ist lebensbedrohlich

Die türkische Armee hat vergangene Nacht die Umgebung von Dörfern in Bedlîs bombardiert, seit dem Morgengrauen geht die Bodenoperation weiter. Der YSP-Abgeordnete Hüseyin Olan verurteilt die Ausgangssperre und weist auf die Lebensgefahr hin.

In zehn Dörfern in der nordkurdischen Provinz Bedlîs (tr. Bitlis) herrscht seit Sonntagabend eine Ausgangssperre. Betroffen sind die Dörfer Hûzeran, Akûnis, Govan, Lanîlan, Xûlepûr, Kekulan, Sûreh, Pertawan, Kuran und Mezra Pisyan im Kreis Xîzan (Hizan). In der vergangenen Nacht wurde die Umgebung der Dörfer durchgehend von der türkischen Armee bombardiert. Vereinzelt waren auch Schüsse zu hören. Seit dem Morgengrauen geht die Militäroperation mit Bodentruppen weiter. Die Operation wird damit begründet, dass sich PKK-Kämpfer:innen in der Region aufhalten sollen. Die bei einer Razzia im Dorf Xûlepûr am Montagmorgen festgenommenen Personen Sakin, Muzaffer und Bedrettin Altın wurden heute von der Kreiskommandantur der Jandarma (Militärpolizei) in Xîzan nach Bedlîs gebracht. Vermutlich werden sie im Laufe des Tages der Staatsanwaltschaft vorgeführt.

Hüseyin Olan, Parlamentsabgeordneter der Grünen Linkspartei (YSP), hat heute auf einer Pressekonferenz in Ankara über das Geschehen im Operationsgebiet informiert. Der Abgeordnete wies auf schwere Rechtsverletzungen hin und sagte, dass die Bevölkerung in Lebensgefahr ist. Im Zeitraum zwischen 2015 und dem 1. Januar 2020 seien in den kurdischen Provinzen 381 Mal Ausgangssperren verhängt worden. Zwischen 2015 und 2017 habe dieses Vorgehen zur Vertreibung von 500.000 Menschen aus Kurdistan geführt, erklärte Olan und verwies auf einen entsprechenden UN-Bericht, laut dem mindestens 2000 Menschen getötet wurden. Tausende Häuser seien dem Erdboden gleichgemacht worden, ganze Stadtteile wurden ausgelöscht. Für die Ausgangssperren gebe es keine Rechtfertigung, so Olan weiter: „Damit werden Grundrechte wie das Recht auf Leben und persönliche Freiheit und das Folterverbot verletzt.“