IS-Mitglieder in Zellentrakt von politischen Gefangenen

In einem Hochsicherheitsgefängnis in Amed sind inhaftierte IS-Dschihadisten in den Zellentrakt der politischen Gefangenen verlegt worden. Angehörige sind beunruhigt über diese provokative Intervention der Anstaltsleitung mitten im Hungerstreik.

Im Hochsicherheitsgefängnis Nummer 2 in der nordkurdischen Provinz Amed (tr. Diyarbakir) sind Mitglieder der Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) in den Zellentrakt der politischen Gefangenen verlegt worden. Das sagte Sait Demir, Vater des in Amed inhaftierten kurdischen Gefangenen Mazlum Demir. Der Mann ist beunruhigt über diese höchst provokative Intervention der Anstaltsleitung mitten im Hungerstreik gegen die Isolation Abdullah Öcalans und die Entrechtung von politischen Gefangenen in der Türkei. „Wir als Angehörige von politischen Gefangenen, die einen hohen Preis für ihre demokratischen, freiheitlichen und ideologischen Positionen zahlen müssen, können nicht akzeptieren, dass IS-Söldner direkt in benachbarten Zellen untergebracht werden“, so Demir.

„Es sind schließlich Personen, die Massaker am kurdischen Volk und der Menschheit begangen haben. Zwischen ihnen und unseren Kindern befindet sich nur eine Wand“, führte Demir weiter aus. An den Menschenrechtsverein IHD und die Anwaltskammer von Amed appellierte er, aktiv zu werden gegen das „Unrecht“ an den politischen Gefangenen, die seit dem 27. November mit einem Hungerstreik Widerstand gegen die untragbaren Haftbedingungen in der Türkei leisten. Der Hungerstreik wurde von Gefangenen aus PKK- und PAJK-Verfahren initiiert. Mitte Dezember erklärten die Gefängniskomitees beider Parteien, dass die Unterdrückung mittlerweile schlimmer sei als in den neunziger Jahren und in den Gefängnissen eine totale Überwachung herrsche.

„Dem kann ich mich als Vater von Mazlum Demir nur anschließen. Bei unserem letzten Telefonat erwähnte mein Sohn eine ganze Reihe an Unterdrückungsmechanismen, die mit dem Beginn des Hungerstreiks in Gang gesetzt worden sind. Es geht dabei um willkürliche Zellendurchsuchungen teilweise am laufenden Band, die Verweigerung von medizinischen Hilfsmitteln oder Ausgabe von Medikamenten, oder auch um die Kostenforderung für Übersetzungen von Briefen in kurdischer Sprache“, so Sait Demir. „Um die Einhaltung von Grundrechten der Gesellschaft zu gewährleisten und Rechtsverletzungen in Gefängnissen zu verhindern, muss die Isolation von Abdullah Öcalan aufgehoben werden. Davon bin ich überzeugt.“