Bürgermeisterin von Erdîş bei Verlegung gefoltert

Die Inhaftierte Ko-Bürgermeisterin von Erdîş, Yıldız Çetin, wurde vom F-Typ-Gefängnis in Wan nach Osmaniye verlegt. Auf der zwölfstündigen Fahrt blieben ihre Hände auf den Rücken gefesselt.

Am 15. Oktober hatte das AKP-Regime einen Zwangsverwalter im Rathaus von Erdîş (Erçiş) ernannt und die Ko-Bürgermeisterin Yıldız Çetin inhaftieren lassen. Die Politikerin wurde zunächst in das F-Typ-Gefängnis in der nordkurdischen Stadt Wan (Van) überstellt. Am 11. Dezember ist sie ins 800 Kilometer entfernte T-Typ-Gefängnis von Osmaniye verlegt worden. Beim gesamten zwölfstündigen Transport wurden Çetin die Hände mit Handschellen auf den Rücken gefesselt. Der Ko-Vorsitzende der Demokratischen Partei der Völker (HDP) von Erdîş, Şakir Asıl, berichtet, dass die Verlegung ohne Information ihres Anwalts stattgefunden hat.

Yıldız Çetin und ihr männlicher Amtskollege Mahmut Pala waren mit großer Mehrheit am 31. März als Ko-Bürgermeister*innen von Erdîş gewählt worden. Pala konnte sein Mandat allerdings aufgrund seiner Entlassung aus dem öffentlichen Dienst im Rahmen einer Notstandsverodnung nicht antreten. Asıl berichtet über die Amtszeit von Çetin: „Yıldız Çetin hat innerhalb von kürzester Zeit sehr schöne, konkrete und große Arbeiten begonnen. Sie wurde aber nach vier Monaten Amtszeit auf der Grundlage von fadenscheinigen Anklagen festgenommen. Unsere Ko-Bürgermeisterin befand sich acht Tage im Gewahrsam. Während dieser Zeit versuchte man Beweise zu finden, aber es ergab sich nichts. Ihr wurde keine einzige Frage zur Organisation, deren Mitglied sie sein soll, oder zur Bezirksverwaltung gestellt.“

Die Verlegung der Ko-Bürgermeisterin in Handschellen bezeichnet Asıl als Teil einer systematischen Repression: „Die Arbeit unserer Ko-Bürgermeisterin und die Erfolge der HDP in der Region und der ganzen Türkei sind für den Staat unerträglich. Diese Wut richtet sich insbesondere auf Ko-Bürgermeisterinnen. Das sehen wir so, weil es offensichtlich ist, dass sich das System gegen die Frauen und insbesondere solche, die in der HDP aktiv sind, richtet. Sie haben mit ihrer Intoleranz längst den Boden des Rechts verlassen.“