Fünf Festnahmen in Wan

Bei Razzien in Wan sind mindestens fünf Personen festgenommen worden. Sie werden als vermeintliche Mitglieder einer Terrororganisation kriminalisiert.

In der nordkurdischen Provinz Wan (tr. Van) stürmten am Sonntag Einheiten der Polizei und der Militärpolizei eine Vielzahl von Wohnungen. Dabei wurden mindestens fünf Personen unter dem Vorwurf „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ festgenommen. Über ihre Verfahren wurde eine Geheimhaltungsverfügung verhängt, und es wird ihnen verweigert, ihre Anwält:innen zu sprechen.

In der Türkei und Nordkurdistan gibt es eine Flut von „Terrorverfahren“. Das Regime nutzt diese Paragrafen, um jegliche Opposition mundtot zu machen. Kritische Äußerungen zum Beispiel zu Kriegsverbrechen werden als „Propaganda für eine Terrororganisation verfolgt“, Beteiligung an basisdemokratischen Strukturen, Vereinen oder kritischer Journalismus werden als „Mitgliedschaft“ geahndet.