Demonstration gegen Embargo über Mexmûr

Im südkurdischen Mexmûr hat eine Demonstration gegen das Embargo über das gleichnamige Geflüchtetenlager stattgefunden. Seit knapp zweieinhalb Monaten sind die 13.000 Bewohner*innen des Camps von der Außenwelt abgeschnitten.

Seit dem 17. Juli steht das selbstverwaltete Flüchtlingscamp Mexmûr im gleichnamigen südkurdischen Distrikt im Dreieck Mosul-Kerkûk-Hewlêr unter einem Embargo. Die Verantwortlichen der Demokratischen Partei Kurdistans (PDK) nahmen die Ermordung des türkischen Geheimdienstverantwortlichen Osman Köse am 17. Juli in Hewlêr zum Vorwand, um gegen das Lager ein umfassendes Embargo zu verhängen. Das Alltagsleben der rund 13.000 Einwohner*innen wird dadurch schwer beeinträchtigt. Die Zufahrtswege für Fahrzeuge in das Camp sind seit knapp zweieinhalb Monaten gesperrt. Studierende können nicht an ihre Universitäten fahren. Dasselbe gilt auch für Schüler*innen, die Schulen außerhalb des Camps besuchen. Hinzu kommt, dass viele Menschen aus dem Camp eigentlich außerhalb von Mexmûr einer Beschäftigung nachgehen. Unter dem Embargo ist auch dies nicht mehr möglich, wodurch viele Familien unter schwerwiegenden wirtschaftlichen Einbußen leiden. Das Embargo hatte bereits auch tödliche Folgen. Zwei schwangeren Frauen, die wegen Komplikationen zur Entbindung in ein Krankenhaus nach Hewlêr hätten gebracht werden müssen, wurde der Ausgang aus dem Camp verwehrt. Beide Frauen verloren in der Folge ihr Kind.

Gegen das Embargo kommt es regelmäßig zu Protesten in Mexmûr. Eine Gruppe von Friedensmüttern demonstriert bereits seit 26 Tagen mit einem Sitzstreik an einem PDK-Kontrollpunkt, heute fand eine weitere Demonstration statt. Tausende Bewohner*innen des Camps versammelten sich vor dem Sitz der Volkskommune und zogen unter einem Meer von KCK- und KJK-Fahnen sowie Flaggen mit dem Konterfei des kurdischen Vordenkers Abdullah Öcalan bis zum Kontrollpunkt der irakischen Armee, der sich am Camp-Eingang befindet. Immer wieder riefen die Teilnehmenden Parolen wie „Es lebe Apo“ und „Widerstand heißt Leben“. Anschließend fand ein Gespräch zwischen Repräsentant*innen der Demokratischen Volkskommune von Mexmûr und den irakischen Sicherheitskräften statt. Nach Angaben von Hüseyin Kara, dem Ko-Vorsitzenden der Volkskommune, erklärten die irakischen Vertreter zwar ihre grundsätzliche Unterstützung für die Camp-Bewohner*innen. „Da es sich bei dem Embargo allerdings um eine politische Maßnahme handelt, könnten sie praktisch nichts tun“, sagte Kara nach dem Treffen.

Zum Abschluss der Demonstration wurde im Rahmen einer Kundgebung eine Erklärung verlesen, mit der die sofortige Aufhebung des Embargos gefordert wurde.