Die TJA-Aktivistin Beritan Önen ist in Mersin verhaftet worden. Der 41-Jährigen wird wegen ihres Engagements bei einer Solidaritätskampagne der HDP für bedürftige Menschen während der Pandemie „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ vorgeworfen.
Die Aktivistin der kurdischen Frauenbewegung TJA (Tevgera Jinên Azad), Beritan Önen, ist in Mersin verhaftet worden. Die 41-Jährige, die vor einer Woche in Amed (tr. Diyarbakir) festgenommen worden war, wird der „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ beschuldigt. Im Rahmen des von der Generalstaatsanwaltschaft Mersin geführten Ermittlungsverfahrens ordnete ein Gericht in der südtürkischen Küstenprovinz am Dienstag auch gegen drei weitere Personen Untersuchungshaft an, die sich ebenfalls seit einer Woche in Polizeigewahrsam befanden. Dabei handelt es sich um den früheren Ko-Vorsitzenden des HDP-Provinzverbands von Mersin, Mustafa Işık, sowie die Bezirksvorsitzenden in den Kreisen Akdeniz und Toroslar, Münir Güzel und Cabbar Karabey. Die HDP-Politikerinnen Zelal Önen, Zozan Ilgen und Rafiye Erkul sowie der Vorsitzende des Vereins für Werktätige ohne Schutz (Giy-Der), Abdülselam Kutlu, die im gleichen Ermittlungsverfahren festgenommen worden waren, wurden gegen Meldeauflagen auf freien Fuß gesetzt.
Wie der Rechtsbeistand von Beritan Önen, die 2018 bei den Parlamentswahlen für die HDP im Wahlkreis Adana kandidierte, mitteilt, sind die Vorwürfe gegen die Aktivistin sowie ihre Mitbeschuldigten nur vage formuliert. So begründet die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen mit Aktionen wie Kundgebungen und Presseerklärungen, an denen die Betroffenen während des Hungerstreiks von politischen Gefangenen 2018/2019 teilgenommen haben sollen. Kriminalisiert wird zudem das Engagement bei einer Solidaritätskampagne der HDP für bedürftige Menschen, die durch die Folgen der Coronakrise in unverschuldete und existenzielle Notlagen geraten sind. Die von der HDP im April 2020 ins Leben gerufene „Geschwisterkampagne für Familienpatenschaften” war der Gegenentwurf zu der von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan initiierten „Kampagne der nationalen Solidarität“ – einem Regierungsprogramm für „Bedürftige”, das durch direkte Einzahlungen auf die Konten des Ministeriums für Familie, Arbeit und soziale Dienstleistungen von der Bevölkerung finanziert wurde.
Wann Anklage gegen Beritan Önen, Mustafa Işık, Münir Güzel und Cabbar Karabey erhoben wird, ist noch nicht abzusehen. Eine Anklageschrift liegt bislang noch nicht vor.
