Nürnberg: Wir haben gelernt, frei zu sein

In Nürnberg haben verschiedene Frauenorganisationen gegen den Austritt der Türkei aus der Frauenschutzkonvention protestiert. Sie fordern eine Rücknahme der illegitimen Annullierung und ein Ende der frauenfeindlichen Politik des AKP/MHP-Regimes.

Gegen den Austritt der Türkei aus der sogenannten „Istanbul-Konvention“ des Europarats per Präsidialdekret von Recep Tayyip Erdoğan protestierten heute in Nürnberg verschiedene Frauenorganisationen. Die Vereinbarung von 2011 zum Schutz der Frauen vor geschlechtsspezifischer Gewalt umfasst auch Präventions- und Hilfsangebote.

In mehreren Reden wurde darauf hingewiesen, dass die Unterzeichnung des völkerrechtlich bindenden Abkommens als Meilenstein galt, Gewalt gegen Frauen zu verhindern. Dennoch nahmen unter der AKP/MHP-Regierung Frauenhass, Gewaltexzesse gegen Frauen und Femizide kontinuierlich zu. Die Strafverfolgung bleibe entweder aus oder es werden nur symbolische Strafen verhängt. Der türkische Staat schützt die Täter, bringt ihnen Verständnis entgegen und verhöhnt damit die Opfer. Damit werde das patriarchale Fundament der Gesellschaft verstetigt.

Frauen: Wir sind nicht bereit, auf unsere Rechte zu verzichten

„Wenn die türkische Regierung jetzt meint, ihr islamistisches Frauen- und Familienbild aus der Schublade des Mittelalters ins 21. Jahrhundert transportieren zu wollen, werden wir zeigen, wie stark wir als Frauenbewegung wirklich sind“, so eine Rednerin. „Unser Widerstand gegen männliche Gewalt an Frauen wächst mit jedem Tag. Wir organisieren uns und lernen, uns selbst zu verteidigen. Wir werden weder einer dominanten Männlichkeit noch einem faschistischen Staat gehorchen. Wir haben gelernt, frei zu sein und sind nicht bereit, auf unsere Rechte zu verzichten.“

Die Kundgebung wurde gemeinsam getragen von der Plattform Frauensolidarität, der Kurdischen Frauenbewegung in Europa (TJK-E), dem Sozialistischen Frauenverband SKB, der Arbeiterföderation AGIF, dem Verband der Werktätigen Migrant*innen in Europa AGEB, der Föderation Demokratischer Arbeitervereine DIDF und dem „Bündnis 8. März“.

Mit Tanz und dem Schlachtruf der Frauenbewegung „Jin, Jiyan, Azadî! Frauen, Leben, Freiheit!“ endete der Protest der Frauen.