HDP-Politikerin Özlem Gündüz aus Haft entlassen

Die vor knapp drei Wochen in Amed im Rahmen des Ermittlungsverfahrens gegen den Frauenverein Rosa verhaftete HDP-Politikerin Özlem Gündüz ist aus dem Gefängnis entlassen worden. Dem Einspruch der Verteidigung wurde stattgegeben.

Die vor etwa drei Wochen in der nordkurdischen Metropole Amed (türk. Diyarbakir) im Rahmen des Ermittlungsverfahrens gegen den Frauenverein Rosa verhaftete Aktivistin Özlem Gündüz hat das Gefängnis verlassen. Dem Einspruch ihrer Verteidigung wurde bereits am Donnerstag stattgegeben.

Gündüz, die dem zentralen Exekutivrat der Demokratischen Partei der Völker (HDP) angehört, war am 22. Mai in ihrer Wohnung festgenommen und zwei Tage später mit elf weiteren Personen wegen vermeintlicher „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ verhaftet worden. Wie in den Terrorverfahren in der Türkei üblich, basieren die Anschuldigungen auf Aussagen geheim gehaltener Zeugen. Den Beschuldigten wird die Teilnahme an Protesten, Demonstrationen und Veranstaltungen vorgeworfen. Nach Angaben von Rechtsanwält*innen wurden die Aktivist*innen und Politiker*innen im Verhör unter anderem gefragt, warum sie zum internationalen Frauenkampftag am 8. März eine Kundgebung organisiert haben. Weitere Vorwürfe waren abgegebene Erklärungen gegen die Einsetzung von Zwangsverwaltern in den von der HDP regierten Rathäusern und die Unterstützung des Rates der Friedensmütter während des Hungerstreiks gegen die Isolation Abdullah Öcalans im vergangenen Jahr. Die Beschuldigten wurden gefragt, wie die Beziehung zwischen dem Frauenverein Rosa und der „Bewegung Freier Frauen“ (TJA) ist und warum sich diese gegenseitig unterstützen.

Dilgeş ebenfalls wieder frei

Anfang der Woche wurde bereits die im gleichen Verfahren verhaftete Gönül Aslan, HDP-Bezirksratsmitglied in Amed-Rezik, aus der Untersuchungshaft entlassen. Ihr Fall hatte für Aufsehen gesorgt, da ihr an einer Nierenerkrankung leidender dreijähriger Sohn Dilgeş ebenfalls ins Gefängnis musste, weil sich der Vater als politischer Flüchtling in Deutschland aufhält. Damit befinden sich auf Grundlage des Verfahrens gegen Rosa noch zehn Personen in Haft.

Frauenverein Rosa

Der Frauenverein Rosa wurde Ende 2018 gegründet, nachdem alle Fraueneinrichtungen in Amed 2016 durch Regierungsdekrete geschlossen worden waren. Er ist die einzige Frauenorganisation, die Unterstützungsarbeit leistet und aktiv gegen Gewalt an Frauen kämpft.