Der Frauenrat der Demokratischen Partei der Völker (HDP) hat anlässlich des Jahreswechsels eine Erklärung abgegeben. „Wir werden unseren Kampf gegen die Angriffe des faschistischen AKP-MHP-Blocks auf Frauen in der Politik in der Türkei und Kurdistan, auf die feministische Bewegung, auf oppositionelle Aktivistinnen und gegen die Kriminalisierung von Frauenorganisationen weithin fortsetzen. Es bleiben nur noch wenige Stunden, bis das Jahr 2019 endet. 2019 war ein Jahr, in dem der faschistische Block sich nicht auf die Ernennung von Zwangsverwaltern beschränkte, sondern auch den HDP-Frauenrat und die oppositionelle Frauenbewegung TJA angriff. Es wurde versucht, uns Frauen aus dem gesellschaftlichen Leben zu drängen und uns politisch zu vernichten. Es geht so weit, dass in den inhaltsleeren Anklageschriften der Justiz die Arbeit der Frauenbewegung TJA und unserer lokalen Vorstände als Verbrechen gewertet wird.“

In der Erklärung wies der HDP-Frauenrat insbesondere auf die Anklageschrift gegen die abgesetzten HDP-Bürgermeister*innen von Qerqelî (Özalp), Dilan Örenci und Yakup Almaç, hin, in der unter anderem Bilder von der Teilnahme an einer Kundgebung der Frauenbewegung TJA als Beweis für eine „Straftat“ genutzt wurden. Auch die Ko-Bürgermeisterin von Mehmûdî (Saray), Caziye Duman, und die mit ihr festgenommenen Frauen werden wegen ihrer Arbeit im Rahmen der TJA belangt.

„Wir werden uns nicht beugen!“

Zur TJA erklärte der Frauenrat: „Viele Aktivistinnen sind in der TJA. Die TJA weist auf die Frauenmorde, die Übergriffe und Vergewaltigungen hin und protestiert gegen die Rücknahme von Frauenrechten.“

Der Frauenrat schließt mit den Worten: „Wir als Frauen haben uns dieser frauenfeindlichen Politik nicht gebeugt und werden das auch nicht tun. So wie im Jahr 2019 werden wir unseren Kampf gegen das Regime der Zwangsverwalter als Frauen fortsetzen.“