Ein Gericht Amed (türk. Diyarbakir) hat am späten Freitagabend Untersuchungshaft gegen fünf kurdische Aktivistinnen angeordnet, denen „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation” vorgeworfen wird. Bei den Frauen handelt es sich um Elif Haran, Ko-Vorsitzende der Gefangenenhilfsorganisation MED TUHAD-FED, die Aktivistinnen der kurdischen Frauenbewegung TJA (Tevgera Jinên Azad) Hasret Alp, Figen Ekti und Bahar Akyapı sowie die Ko-Vorsitzende des HDP-Kreisverbands Sûr, Hatun Yıldız.

Zum Verfahren: Am Dienstag waren zunächst 22 Aktivistinnen in Amed im Rahmen von Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft festgenommen worden. Im Verlauf der Woche kamen weitere sechs Ingewahrsamnahmen hinzu, ausgeschrieben zur Festnahme waren insgesamt 33 Frauen. Die großangelegte Operation richtete sich vor allem gegen Frauenstrukturen der kurdischen Zivilgesellschaft.

Wie in den sogenannten Terrorverfahren gegen Kurdinnen und Kurden in der Türkei üblich, basieren die Anschuldigungen gegen die Aktivistinnen auf Aussagen vermeintlicher Zeugen, die geheim gehalten werden. Bisher bekannt ist, dass den Frauen ihre Teilnahme an Protesten, Demonstrationen und anderen Veranstaltungen mit politischem Inhalt vorgeworfen wird. Der genaue Umfang der Vorwürfe gegen sie ist allerdings unklar, da die Ermittlungsakte als Verschlusssache gilt.

Gegen 23 der festgenommenen Aktivistinnen wurden polizeiliche Meldeauflagen verhängt, bevor sie diese Woche wieder auf freien Fuß gesetzt wurden – mit Ausnahme von der TJA-Sprecherin Ayşe Gökkan: gegen sie lag am Freitag bereits eine Festnahmeanordnung aus einem Verfahren in Dîlok (Antep) vor. Gökkan wird nach wie vor im Justizpalast in Amed festgehalten und soll über ein Videokonferenzsystem in eine Vernehmung am Gericht in Dîlok eingebunden werden. Ob bereits ein Termin dafür feststeht, ist unklar.