Die Ende Mai in der nordkurdischen Provinz Amed (türk. Diyarbakir) im Zuge eines Ermittlungsverfahrens gegen die kurdische Frauenbewegung verhaftete Mitbegründerin des Frauenvereins Rosa, Fatma Gültekin, ist am Montag aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Das Verfahren gegen sie, in dem ihr bis zu 15 Jahre Haft drohen, ist weiter anhängig.

Die Verhandlung gegen Gültekin fand vor dem 10. Schwurgerichtshof in Amed statt. Persönlich anwesend war die Aktivistin nicht im Gerichtssaal, sondern wurde aus dem örtlichen Frauengefängnis per Videoschalte in die Verhandlung eingebunden. Das Gericht untersagte Mitgliedern des linken Gewerkschaftsverbands KESK sowie Aktivistinnen der Frauenbewegung TJA (Tevgera Jinên Azad) und Pressevertreter*innen, den Prozess zu verfolgen. Lediglich Angehörige von Gültekin und sechs Rechtsanwält*innen wurden zugelassen.

Fatma Gültekin war am 22. Mai in ihrer Wohnung festgenommen und zwei Tage später mit elf weiteren Personen wegen vermeintlicher „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ verhaftet worden. Wie in der Türkei unter dem Deckmantel der sogenannten Terrorbekämpfung üblich, basieren die Anschuldigungen gegen sie auf Aussagen mehrerer „anonymer Zeugen”. Den Beschuldigten wird größtenteils die Teilnahme an Protesten, Demonstrationen und Veranstaltungen vorgeworfen. Im Verhör wurden sie unter anderem gefragt, warum sie zum internationalen Frauenkampftag am 8. März eine Kundgebung organisiert haben. Weitere Vorwürfe, die im Raum stehen, sind abgegebene Erklärungen gegen die Einsetzung von Zwangsverwaltern in den von der Demokratischen Partei der Völker (HDP) regierten Rathäusern und die Unterstützung des Rates der Friedensmütter während des Hungerstreiks gegen die Isolation Abdullah Öcalans im vergangenen Jahr. Die Beschuldigten wurden auch gefragt, in welcher Beziehung der Frauenverein Rosa zur TJA steht und warum sich beide Organisationen gegenseitig unterstützen.

Für Verhältnisse innerhalb der türkischen Justiz jedoch ungewöhnlich, wurde einer der „Belastungszeugen” heute vor Gericht angehört. Was Sercan Deniz von sich gab, ist allerdings unklar, da er seine Aussage unter Ausschluss der Öffentlichkeit machte. Im Anschluss daran wurde die Haftentlassung von Fatma Gültekin angeordnet. Der Prozess gegen die Aktivistin wird am 25. Oktober fortgesetzt. Bei einer Verurteilung droht ihr eine Freiheitsstrafe zwischen siebeneinhalb und fünfzehn Jahren.

Frauenverein Rosa

Der Frauenverein Rosa wurde Ende 2018 gegründet, nachdem alle Fraueneinrichtungen in Amed 2016 durch Regierungsdekrete geschlossen worden waren. Er ist die einzige Frauenorganisation, die Unterstützungsarbeit leistet und aktiv gegen Gewalt an Frauen kämpft.