In der Türkei und Nordkurdistan sind Frauen zunehmend Gewalt und Repression ausgesetzt. Eine der kriminalisierten Institutionen ist der Frauenverein Rosa in Amed (türk. Diyarbakir). Im Mai wurden die Vereinsräumlichkeiten durchsucht, zahlreiche Mitglieder wurden verhaftet. Sevil Rojbin Çetin, eine Aktivistin der Frauenbewegung TJA (Tevgera Jinên Azad), wurde bei ihrer Festnahme stundenlang in ihrer Wohnung gefoltert, unter anderem wurden Polizeihunde auf sie gehetzt. Auch der Demokratische Gesellschaftskongress (DTK) in Amed wurde im Rahmen des politischen Vernichtungsfeldzugs gegen die kurdische Opposition durchsucht und versiegelt.

Ruken Ergüneş vom Frauenverein Rosa und Beser Çelik, Sprecherin des HDP-Frauenrats in Istanbul, haben sich gegenüber ANF zu der staatlichen Repression gegen Frauen geäußert.

Ruken Ergüneş weist darauf hin, dass die frauenfeindliche Agitation der türkischen Regierung nach dem Putschversuch 2016 stark zugenommen hat und als Ergebnis zahlreiche Fraueneinrichtungen geschlossen worden sind. „Vorher sind in den Stadtvierteln und Dörfer Bedarfserhebungen gemacht worden. Die Menschen vor Ort sind danach gefragt worden, was ihnen fehlt. Dem Bedarf entsprechend sind zahlreiche Zentren eröffnet worden. Die Anzahl der Frauenschutzhäuser wurde erhöht und die Frauen fingen an, ihre Probleme selbst zu lösen. Danach sind all diese Einrichtungen per Notstandsdekret geschlossen worden. Die Menschen wurden gezwungen, sich wieder allein mit ihren Problemen zu beschäftigen. Jeder kollektive öffentliche Raum, in dem Menschen zusammenkommen und gemeinsam produktiv sein konnten, wurde als Gefahr angesehen. Dadurch entstand Angst im System“, führt Ruken aus.

Frauenfeindliche Repression

Die Regierung habe in der Türkei immer aggressiv auf kurdische Aktivistinnen reagiert, sagt Ruken. Während sie im Westen so tue, als ob sie Frauen unterstütze, habe sie in Kurdistan immer zum Hass gegen Fraueneinrichtungen aufgestachelt: „In unserem Verein haben Frauen seit seiner Gründung immer ihre eigene Agenda aufgestellt. Dass er kriminalisiert wird, verweist auf die dahinter stehende Denkweise. Alle unsere Tätigkeiten finden offiziell und genehmigt statt. Jetzt werden uns Transparente vorgehalten, die wir bei Aktivitäten verwendet haben und die vom Gouverneur genehmigt worden sind. Wir ziehen daraus den Schluss, dass sich jemand von der Arbeit, die wir für Frauen leisten, und der Wirkung unseres Vereins gestört fühlt. Der Verein hat sich innerhalb kurzer Zeit einen Namen gemacht und große Aktivitäten gegen Gewalt an Frauen entfaltet. Jetzt wird so getan, als ob es sich um etwas anderes als ein Frauenverein handeln würde. Wir arbeiten mit Frauen. Der 25. November rückt näher und wie Frauen weltweit werden wir am 25. November kundtun, dass wir mit allen Frauen gemeinsam gegen Gewalt kämpfen. Auch den nächsten 8. März werden wir gemeinsam mit Frauen auf der ganzen Welt begehen.“

Solidarität und Zusammenhalt

Die Istanbuler HDP-Frauenratssprecherin Beser Çelik verweist darauf, dass der Staat lieber kurdische Fraueneinrichtungen angreift als sich in der Pandemiezeit mit der Wirtschafts- und Gesundheitskrise zu beschäftigen. Die AKP fühle sich durch organisierte Frauen gestört und gehe mit großer Aggressivität gegen sie vor: „Der kurdische Wählerwillen wird als nichtig erklärt und es werden Zwangsverwalter in den Rathäusern eingesetzt. Und immer gilt der Angriff unseren Freundinnen. Vor allem die Doppelspitze wird angegriffen, aber das ist unsere lila Linie.“

Auch in der Zeit der Corona-Pandemie seien frauenfeindliche Gesetze erlassen worden, erklärt Beser: „Über den Umfang des verabschiedeten Vollzugsgesetzes hinaus ist ein Gesetz entstanden, das den Mord an Frauen und den Missbrauch von Minderjährigen legitimiert. Die Einsetzung von Zwangsverwaltern, die Kriminalisierung des Frauenvereins Rosa, die Schließung von Fraueneinrichtungen und die Angriffe auf kurdische Frauen zeigen diese Realität. Selbst während der Pandemie sind Frauen das Angriffsziel. Wie frauenfeindlich die Regierungspolitik ist, ist zuletzt auch bei der Folter der TJA-Aktivistin Rojbin Çetin und daran deutlich geworden, dass selbst im Zuge der Repression gegen den DTK vor allem Frauen festgenommen worden sind. Als Frauen setzen wir auf Solidarität und Zusammenhalt.“