Yeşil Sol Parti macht Wahlkampf in München und Wien

Überall in Europa wirbt die Yeşil Sol Parti für Stimmen bei den Parlamentswahlen in der Türkei, so auch am Samstag in München und Wien. Die Stimmabgabe im Ausland beginnt am 27. April.

Die Grüne Linkspartei (Yeşil Sol Parti, YSP) hat Wahlkampfveranstaltungen in München und Wien durchgeführt. In der Türkei finden am 14. Mai Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Für die 3.286.786 Wahlberechtigten im Ausland beginnt die Stimmabgabe in 177 Vertretungen in 74 Ländern am 27. April und ist bis zum 9. Mai möglich. In den Auslandsvertretungen kann werktags und an den Wochenenden zwischen 9 und 21 Uhr gewählt werden, in den Generalkonsulaten bis 18 Uhr. Die Stimmabgabe ist auch an Zollstellen möglich. Falls die Präsidentschaftswahlen in die zweite Runde gehen, können Wahlberechtigte im Ausland vom 20. bis 24. Mai abstimmen.

Die Yeşil Sol Parti wird von der HDP als zweitgrößter Oppositionspartei in der Türkei unterstützt und hat auch eine Europavertretung. Die HDP selbst tritt aufgrund des gegen sie laufenden Verbotsverfahrens nicht zu den Wahlen an.

Am Samstag haben in Europa diverse Wahlkampfveranstaltungen der Yeşil Sol Parti stattgefunden. Auf einer Festveranstaltung auf dem Odeonsplatz in München sprachen der kurdische Exilpolitiker Necdet Atalay, Sait Öztürk als Ko-Vorsitzender des kurdischen Verbands FED-GEL und Brigitte Wolf von der Partei DIE LINKE.

Wahlkampfveranstaltung in München

Necdet Atalay war früher Ko-Bürgermeister von Êlih (tr. Batman) und musste die Türkei aufgrund politischer Verfolgung verlassen. Er rief die Wahlberechtigten im Ausland dazu auf, für die Yeşil Sol Parti zu stimmen, um einen Wandel in der Türkei herbeizuführen. Auch Sait Öztürk wies in einer Ansprache auf die Bedeutung der Auslandsstimmen hin. Brigitte Wolf sprach der Yeşil Sol Parti die Solidarität der Partei DIE LINKE aus.

Im Verlauf der Veranstaltung wurde zu Liedern von Onur Ewin und Seher Stran getanzt.

Wahlkampfveranstaltung in Wien

In Wien hat eine Saalveranstaltung stattgefunden, bei der als Redner der HDP-Abgeordnete Garo Paylan auftrat. Zum Auftakt wurde an den Genozid an den Armenier:innen erinnert, der mit der Verhaftung der armenischen Elite am 24. April 1915 in Konstantinopel begann. In das Gedenken wurden auch die Gefallenen des Befreiungskampfes einbezogen.

Garo Paylan rief in seiner Rede dazu auf, bei den Parlamentswahlen in der Türkei für die Yeşil Sol Parti zu stimmen und einen Regimewechsel herbeizuführen: „Das gesamte Land ist zu einem Gefängnis geworden. Es ist Zeit, die Gefängnismauern zu durchbrechen. Wenn wir den Faschismus nicht stoppen, werden wir uns im Gefängnis wiedertreffen. Jede abgegebene Stimme kann das Tor zur Freiheit öffnen. Dafür müssen wir uns alle einsetzen. Für Selahattin Demirtaş, für Sebahat Tuncel, für Figen Yüksekdağ, für Gültan Kışanak und alle unsere inhaftierten Freundinnen und Freunde. Lasst uns dafür mobilisieren, um die Türkei zu befreien.“