Die DEM-Partei protestiert mit Gedenkveranstaltungen an Anschlagsorten in der Türkei gegen die Verurteilung des ehemaligen HDP-Vorstands für die Solidarität mit der Bevölkerung von Kobanê während des IS-Angriffs von 2014.
Die DEM-Partei führt als Reaktion auf die Verurteilung der ehemaligen HDP-Vorsitzenden Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş und 22 weiterer Angeklagter in dem als Kobanê-Verfahren bekannten Schauprozess Gedenkveranstaltungen für die Todesopfer islamistischer Anschläge in der Türkei durch. Der Auftakt war eine Demonstration in Amed (tr. Diyarbakir), mit der am Mittwoch an den IS-Anschlag vom 5. Juni 2015 bei einer Wahlkampfveranstaltung der HDP erinnert wurde. Am Samstag wurde in Antakya der 53 Todesopfer des vom türkischen Geheimdienst MIT im Mai 2013 in Reyhanli inszenierten Doppelanschlags gedacht. Die DEM prangert mit ihrer Veranstaltungsreihe die Tatsache an, dass der ehemalige Vorstand ihrer Vorgängerpartei HDP für die Solidarität mit Kobanê während des IS-Angriffs von 2014 zu hohen Haftstrafen verurteilt wurde, während der türkische Staat den islamistischen Terror zuließ und unterstützte.
Erinnern an das Reyhanli-Massaker in Antakya
Heute fand eine Gedenkveranstaltung vor dem Bahnhof in Ankara statt, wo am 10. Oktober 2015 zwei Selbstmordattentäter des IS 104 Menschen auf einer Friedenskundgebung in den Tod rissen. Bei dem Anschlag wurden über 500 Menschen verletzt. „Von Kobanê bis heute: Wir verteidigen die Menschheit gegen die IS-Barbarei“ lautete das Motto der Veranstaltung. In Anlehnung an die schadenfrohe Erklärung von Tayyip Erdogan im Herbst 2014, Kobanê sei gefallen oder stehe kurz vor dem Fall, skandierten die Teilnehmenden: „Kobanê ist nicht gefallen und wird nicht fallen!“.
Der Ko-Vorsitzende der DEM-Partei, Tuncer Bakirhan, sagte in einer Ansprache, dass selbst bei der heutigen Gedenkveranstaltung mehr Sicherheitskräfte als Teilnehmende vor Ort seien: „Es gibt Kameras, die Straßen werden belagert. Die IS-Attentäter konnten hingegen ungehindert Massaker im Zentrum von Ankara, in Amed, Suruç, Antep und anderen Orten begehen. Die Zeiten werden sich ändern und eines Tages werden nicht nur die Täter angeklagt werden, sondern auch die Verantwortlichen, die diese unmenschlichen Verbrechen zugelassen und den IS unterstützt haben.“
