Der DEM-Vorsitzende Tuncer Bakırhan hat sich zum Besuch bei Abdullah Öcalan geäußert. Der kurdische Vordenker habe mitgeteilt, dass er für die kommenden Wochen Entwicklungen erwartet, die dem Prozess Schwung verleihen werden.
Tuncer Bakırhan, Ko-Vorsitzender der Partei der Völker für Gleichheit und Demokratie (DEM), äußerte sich in der wöchentlichen Fraktionssitzung seiner Partei im türkischen Parlament zu aktuellen politischen Entwicklungen und dem Gesundheitszustand von Sırrı Süreyya Önder.
Gesundheitszustand von Sırrı Süreyya Önder
Bakırhan informierte zunächst über den Gesundheitszustand von Sırrı Süreyya Önder, dem stellvertretenden Parlamentspräsidenten und Mitglied der Imrali-Delegation. Der 62-Jährige hatte kürzlich einen schweren Herzinfarkt erlitten und befindet sich weiterhin auf der Intensivstation eines Istanbuler Krankenhauses. Bakırhan betonte, dass Önders Zustand stabil sei und er sich im Kampf um seine Genesung befinde. Er dankte allen politischen Parteien, Institutionen und Persönlichkeiten für ihre Solidaritätsbekundungen und betonte die Bedeutung dieser überparteilichen Unterstützung.
Aussagen von Abdullah Öcalan
Im Rahmen des gestern erfolgten Besuchs der Imrali-Delegation auf der Gefängnisinsel Imrali, wurde der dort inhaftierte PKK-Begründer Abdullah Öcalan über die aktuellen Entwicklungen informiert. Laut Bakırhan äußerte Öcalan, dass „die Erwartung besteht, dass in den kommenden Wochen Entwicklungen eintreten, die dem Prozess Schwung verleihen werden“. Öcalan sei optimistisch und arbeite mit hoher Moral und Energie an den laufenden Prozessen.
Aufruf zur politischen Initiative
Bakırhan betonte die Notwendigkeit konkreter Schritte zur Förderung eines Friedensprozesses. Er forderte die Regierung und die Opposition auf, gemeinsam Maßnahmen zu ergreifen, um die politische Normalisierung in der Türkei voranzutreiben. Dazu gehöre unter anderem die Reform des Strafvollzugsrechts, die Freilassung politischer Gefangener und die Schaffung eines demokratischen Rahmens für die Lösung der kurdischen Frage.
Forderung nach Aufhebung der Isolation Öcalans
Ein zentrales Anliegen Bakırhans war die Aufhebung der Isolation von Abdullah Öcalan. Er argumentierte, dass die derzeitigen Haftbedingungen des kurdischen Vordenkers einen möglichen Friedensprozess behinderten und forderte die Regierung auf, Bedingungen zu schaffen, die eine aktive Teilnahme Öcalans am Dialog ermöglichen. Bakırhan betonte, dass die Verbesserung von Öcalans Haftbedingungen auch zur allgemeinen Demokratisierung und Stabilisierung der Türkei beitragen würde.
Appell für eine demokratische Zukunft
Abschließend rief Bakırhan dazu auf, die historische Chance zu nutzen, um eine demokratische und gerechte Gesellschaft in der Türkei zu etablieren. Er forderte alle politischen Akteur:innen auf, gemeinsam an einer Verfassung zu arbeiten, die die Vielfalt der Gesellschaft anerkennt und die Rechte aller Bürger:innen schützt. Bakırhan betonte die Bereitschaft seiner Partei, aktiv an diesem Prozess teilzunehmen und Verantwortung für die Zukunft des Landes zu übernehmen.
