Die Imrali-Delegation der DEM-Partei sollte am Freitag mit dem türkischen Justizministerium zusammentreffen. Das Treffen wurde aufgrund des Gesundheitszustands des Delegationsmitglieds Sırrı Süreyya Önder verschoben, der am Dienstagabend einen Herzinfarkt erlitt und in das Florence-Nightingale-Krankenhaus in Istanbul eingeliefert wurde. Nach einer Notoperation wurde er auf die Intensivstation verlegt. Sein Zustand wird nach wie vor als ernst beschrieben, und die Prognosen sind zurückhaltend.

Bezüglich des Treffens mit dem türkischen Justizminister teilte die DEM-Partei nun mit: „Das für Freitag geplante Treffen zwischen dem Justizminister und der Imrali-Delegation wurde aufgrund des Gesundheitszustands von Sırrı Süreyya Önder und der Tatsache, dass alle Führungskräfte unserer Partei im Krankenhaus sind, verschoben. Wir werden den neuen Termin nächste Woche bekannt geben, sobald er feststeht.“

Hoffnung auf konkrete Schritte bei Treffen mit Justizministerium

Die Delegation, die den Austausch mit dem Ministerium geplant hatte, besteht aus den Abgeordneten Pervin Buldan und Sırrı Süreyya Önder, sowie den Fraktionsvorsitzenden im Parlament, Gülistan Kılıç Koçyiğit und Sezai Temelli. Buldan und Önder hatten sich vergangene Woche mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan getroffen.

Das bevorstehende Treffen wird als nächster wichtiger Schritt im Rahmen eines sich möglicherweise neu entwickelnden Dialogprozesses über die kurdische Frage und die Situation auf der Gefängnisinsel Imrali gesehen, auf der Abdullah Öcalan seit über zwei Jahrzehnten als politischer Gefangener festgehalten wird. Im Februar forderte der PKK-Gründer erneut Frieden und eine gerechte Lösung der kurdischen Frage, um den Weg für die Demokratisierung der Türkei zu ebnen.

Beobachter:innen werten das Treffen mit dem Justizministerium als ein mögliches Signal für erste konkrete Schritte in Richtung Rechtsreformen und eine mögliche Lockerung im Umgang mit politischen Gefangenen. Die DEM-Partei hat wiederholt die Notwendigkeit von Rechtsanpassungen und einer Rückkehr zu demokratischen Ansätzen zur Lösung der tiefgreifenden politischen Konflikte des Landes betont.

Gesundheitszustand von Sırrı Süreyya Önder

Sırrı Süreyya Önder nimmt als Mitglied der Imrali-Delegation sowie als Gesprächspartner in den vielen Treffen mit politischen Akteur:innen eine strategische Rolle auf dem Weg zu einem Dialogprozess in der Türkei ein. In einer Erklärung des Istanbuler Krankenhauses zum aktuellen Gesundheitszustand Önders hieß es, er reagiere gut auf die Behandlung. Nach 24 Stunden Intensivbehandlung verbesserten sich seine Parameter und sein Blutdruck sowie Kreislauf seien im Vergleich zu gestern normal. Önder solle weitere fünf Tage in sediertem Zustand bleiben.