Die Imrali-Delegation der Partei der Völker für Gleichberechtigung und Demokratie (DEM) wird am Freitag ein offizielles Gespräch mit dem türkischen Justizministerium führen. Das gab die Partei am Montag in Ankara bekannt.

Die Delegation, die sich mit dem Ministerium austauschen wird, besteht aus den DEM-Abgeordneten Pervin Buldan und Sırrı Süreyya Önder sowie den Fraktionsvorsitzenden im Parlament, Gülistan Kılıç Koçyiğit und Sezai Temelli. Buldan und Önder waren vergangene Woche bereits mit Staatschef Recep Tayyip Erdoğan zusammengekommen.

Das anstehende Treffen gilt als nächster wichtiger Schritt im Rahmen eines sich möglicherweise neu entwickelnden Dialogprozesses rund um die kurdische Frage und die Situation auf der Gefängnisinsel Imrali, wo Abdullah Öcalan seit über zwei Jahrzehnten in politischer Geiselhaft sitzt. Der PKK-Begründer hatte im Februar einen neuerlichen Aufruf zu Frieden und einer gerechten Lösung der Kurdistan-Frage formuliert, um den Weg zur Demokratisierung des Landes zu ebnen.

Die DEM-Partei hatte zuvor betont, dass ein politischer Wandel in der Türkei auch die Einbeziehung Öcalans und die Wahrung rechtsstaatlicher Prinzipien erfordere – darunter das international anerkannte „Recht auf Hoffnung“, das der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in seinem Urteil zu Öcalans Haftbedingungen formulierte.

Beobachter:innen werten das Treffen mit dem Justizministerium als mögliches Signal für erste konkrete Schritte in Richtung rechtlicher Reformen und möglicher Entspannung im Umgang mit politisch Inhaftierten. Die DEM-Partei betonte zuletzt mehrfach die Notwendigkeit gesetzlicher Anpassungen und einer Rückkehr zu demokratischen Lösungsansätzen für die tiefgreifenden politischen Konflikte im Land.