Seit drei Tagen befinden sich US-Militärs zu Gesprächen über eine „Sicherheitszone“ in Nordsyrien in der Türkei. Heute hat das türkische Verteidigungsministerium bekannt gegeben, dass eine Einigung über bestimmte Maßnahmen erzielt worden ist. Demnach soll mit den USA ein gemeinsames Operationszentrum in der Türkei eingerichtet werden, um die Pufferzone zu „koordinieren und zu leiten“.

Laut Erklärung des Verteidigungsministeriums bestehe Einvernehmen darüber, dass es sich bei der Zone um einen „Friedenskorridor“ handeln solle. Genauere Angaben dazu wurden nicht gemacht. Der Begriff „Friedenskorridor“ ist erstmalig auf einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats der Türkei Ende Juli gefallen.

Außerdem habe man sich auf Maßnahmen für die Rückkehr syrischer Flüchtlinge aus der Türkei geeinigt. Wohin die syrischen Schutzsuchende geschickt und unter welchen Umständen sie untergebracht werden sollen, wird in der Erklärung nicht ausgeführt.

Das türkische Regime hat die „Flüchtlingsfrage“ bisher als Druckmittel gegen Europa und in der Innenpolitik benutzt. Seit einigen Wochen kommt es zu Abschiebungen. In den besetzten kurdischen Gebieten werden Flüchtlinge von der Türkei gezielt zur Veränderung der demografischen Struktur eingesetzt.