Am Samstag finden parallel zu der traditionellen Großveranstaltung in Straßburg vier überregionale Demonstrationen in Deutschland statt. Anlass ist die Verschleppung von Abdullah Öcalan am 15. Februar 1999 aus Kenia in die Türkei. Der kurdische Dachverband KON-MED bezeichnet dieses Datum als „schwarzen Tag für die Kurdinnen und Kurden“ und weist darauf hin, dass die Verhaftung von Öcalan das Ergebnis eines internationalen Komplotts gegen die kurdische Befreiungsbewegung war: „Es ist der Tag des Völkermords an den Kurdinnen und Kurden. Mit dem Isolationssystem auf der Gefängnisinsel Imrali soll dem kurdischen Volk die Luft zum Atmen genommen werden.“

„Die Isolation zielt auf Öcalans physische Eliminierung ab“

KON-MED betont, dass auch das Antifolterkomitee des Europarats (CPT) die Rechtswidrigkeit der Isolation von Abdullah Öcalan festgestellt hat. Weiter heißt es in der Erklärung, in der zur Teilnahme an den Demonstrationen am 12. Februar aufgerufen wird: „Das seit 23 Jahren aufrecht erhaltene Isolationssystem auf Imrali hat ein unerträgliches Niveau erreicht. Wir wissen, dass die Angriffe auf Rêber Apo [Abdullah Öcalan] die Grenzen der Isolation längst überschritten haben und auf seine physische Eliminierung abzielen. Der Widerstand unseres Volkes hat das Imrali-System weitgehend scheitern lassen, dennoch ist die Gefahr weiterhin groß. Um diese Gefahr zu bannen und die Freilassung von Abdullah Öcalan durchzusetzen, werden wir unseren Kampf ununterbrochen fortsetzen. Seine Freiheit ist die Freiheit des kurdischen Volkes.“

„Die kurdische Bevölkerung in Deutschland soll isoliert werden“

Öcalan und der kurdische Befreiungskampf sind laut KON-MED für die Weltmächte das einzige Hindernis bei der Neugestaltung des Mittleren Ostens entsprechend ihrer Eigeninteressen. Das war der Hintergrund für die internationale Zusammenarbeit, mit der Öcalan im Oktober 1998 zum Verlassen Syriens gezwungen und nach einer monatelangen Odyssee schließlich im Februar 1999 aus Kenia verschleppt wurde. KON-MED weist in diesem Zusammenhang auch auf die Rolle der deutschen Bundesregierung hin und erklärt: „Die Regierung Deutschlands wendet das Isolationssystem auf gleiche Weise gegen das kurdische Volk an. Mit Verboten und einer seit Jahren andauernden Kriminalisierungspolitik findet ein permanenter Angriff im rechtsfreien Raum statt. Durch das Verbot kurdischer Institutionen und Farben soll die kurdische Bevölkerung in Deutschland isoliert werden. Die kontinuierlichen Angriffe auf Bilder von Abdullah Öcalan sind ein Beleg dafür, dass die Bundesrepublik das auf Imrali herrschende Isolationssystem auch hier umsetzt.“

Weltweiter Hoffnungsschimmer

Trotz dieses Vernichtungsfeldzugs ist Öcalans Paradigma einer basisdemokratischen, gendergerechten und ökologischen Gesellschaft mit der Revolution von Rojava weltweit bekannt geworden, stellt KON-MED fest: „Seine Vorstellungen sind für die Völker des Mittleren Ostens und alle Menschen, die sich für Freiheit und Gleichheit einsetzen, zu einem Hoffnungsschimmer geworden. An vielen Orten auf der Welt erklären sich Menschen mit diesem Konzept solidarisch.“

Ein Berliner Aktivist plakatiert einen Demonstrationsaufruf

Auf dieser Grundlage ruft KON-MED zur Teilnahme an folgenden Demonstrationen am 12. Februar auf:

Hannover: 14 Uhr, Kröpcke

Hamburg: 15 Uhr, Jungfernstieg

Berlin: 12 Uhr, Alexanderplatz

Düsseldorf, 13 Uhr, DGB-Haus

Straßburg: 12 Uhr, Place de le fare, 67000 Strasbourg