HDP führt Gespräche im Europarat

Die im Exil lebenden ehemaligen HDP-Bürgermeister:innen Bedia Özgörkçe Ertan, Leyla Imret und Veysel Keser sind in Straßburg mit Vertreter:innen der Gemeinden und Regionen der Mitglieder des Europarates zusammengetroffen.

Exilpolitiker:innen der Demokratischen Partei der Völker (HDP) sind im Europarat in Straßburg mit Delegierten des KGRE (Kongress der Gemeinden und Regionen Europas) zusammengetroffen. Für die HDP waren drei in Frankreich und Deutschland lebende ehemalige Bürgermeister:innen aus Nordkurdistan/Türkei an dem Austausch beteiligt: Bedia Özgökçe Ertan aus Wan, Leyla Imret aus Cizîr und Veysel Keser aus Rêya Armûşê. Eigentlich vorgesehen für die Gespräche waren Ayhan Bilgen und Adalet Fidan, die beide vom türkischen Innenministerium ihres Amtes als Bürgermeister:innen enthoben und durch Zwangsverwalter ersetzt wurden. Beide leben jedoch noch in der Türkei und dürfen wegen laufender Strafverfahren nicht ausreisen. Stattdessen nahm Fayik Yağızay von der HDP-Vertretung in Europa an den Gesprächen teil.

Die HDP-Delegation informierte in den Gesprächen mit Dutzenden Vertreter:innen der Gemeinden und Regionen der Mitglieder des Europarates über die Situation in der Türkei und die Verhaftung gewählter Kommunalpolitiker:innen und Parlamentsabgeordneten. Schwerpunkte waren dabei die von der türkischen Regierung faktisch beschlagnahmten Rathäuser in den kurdischen Provinzen und das Verbotsverfahren gegen die HDP. Die ehemaligen Bürgermeister:innen berichteten außerdem über die Korruption des Zwangsverwalter-Regimes in ihren Städten und Gemeinden. Der HDP-Delegation wurde von ihren Gesprächspartner:innen zugesichert, das Thema in die Gremien des Europarates einzubringen.