Die Europäische Union bereitet eine mögliche Unterstützung für Syrien vor. Die EU-Staats- und Regierungschefs forderten die Kommission und die Außenbeauftragte Kaja Kallas auf einem Gipfeltreffen am Donnerstag in Brüssel auf, entsprechende Optionen zu erarbeiten. Der Sturz des Langzeitherrschers Baschar al-Assad sei eine historische Chance für das Land.

Bislang leistet die EU humanitäre Hilfe für die syrische Zivilgesellschaft. Darüber hinaus wären etwa die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen und Wiederaufbauhilfen möglich. Auch die Islamistenmiliz Hayat Tahrir al-Sham (HTS), die Assad gestürzt hatte, ist mit Sanktionen belegt. Dennoch blieb der weitere Umgang der EU mit HTS unklar. HTS wird von der UNO, den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft.

Die Mitgliedsstaaten forderten die neuen Machthaber in Damaskus lediglich auf, die Menschenrechte zu achten und den Schutz von Angehörigen religiöser und ethnischer Minderheiten zu gewährleisten. Sie riefen HTS zudem dazu auf, „sichere, freiwillige und würdevolle Rückkehrmöglichkeiten für syrische Flüchtlinge“ zu schaffen.

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas betonte im Hinblick auf die Angriffe der Türkei auf die Kurd:innen in Rojava, Syrien sei ein „sehr vielfältiges Land“ mit vielen verschiedenen Gruppen. Es sei sehr wichtig, dort mit regionalen Partnern zusammenzuarbeiten. Wenn von syrischer Seite „die richtigen Schritte unternommen“ würden, „sind wir bereit, Schritte auf unserer Seite zu machen, damit sie das Land wieder aufbauen können“.

Foto: Aleppo 2021 © Nazım Daştan