Die DEM-Abgeordneten Hakkı Saruhan Oluç und Gülcan Kaçmaz Sayyiğit haben sich in Wien zu einem Austausch mit österreichischen Politiker:innen der Grünen und der SPÖ getroffen. An den Gesprächen nahmen Berivan Aslan, Menschenrechtsexpertin und Abgeordnete der Grünen im Wiener Landtag, die SPÖ-Nationalratsabgeordneten Harald Troch und Selma Yıldırım sowie Stefan Schennach als Mitglied der SPÖ-Bundesratsfraktion und Vorsitzender des Europaratsausschusses für Soziales, Gesundheit und nachhaltige Entwicklung teil.

Die DEM-Abgeordneten übermittelten bei den Gesprächen ihre Ansichten zur politischen Lage in der Türkei nach den Kommunalwahlen im März, der Bedeutung einer demokratischen und friedlichen Lösung der sogenannten kurdischen Frage, der rechtswidrigen Isolation von Abdullah Öcalan auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali, dem Verbotsverfahren gegen die HDP und dem Kobanê-Prozess, in dem am Donnerstag das Urteil verkündet werden soll. Weiteres Thema waren die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU.

Die DEM-Abordnung ist seit vergangener Woche zu Besuch in Österreich und führt weitere Gespräche mit politischen Parteien und Organisationen. Neben dem Austausch mit österreichischen Politiker:innen besuchen die Abgeordneten auch kurdische Vereine und informieren auf Veranstaltungen über die Situation in der Türkei und Nordkurdistan.

Veranstaltung für Wiener Kurdinnen und Kurden