DEM-Abordnung zu Gesprächen in Berlin

Die DEM-Politikerinnen Tülay Hatimoğulları und Ebru Günay aus der Türkei halten sich für Gespräche mit Parteien und Organisationen in Berlin auf.

Türkei nach den Wahlen

Die Ko-Vorsitzende der DEM-Partei, Tülay Hatimoğulları, und die stellvertretende Ko-Vorsitzende Ebru Günay, Verantwortliche der Kommission für Außenbeziehungen, halten sich für Gespräche in Deutschland auf. Die beiden Politikerinnen aus der Türkei werden von dem DEM-Europavertreter Eyyüp Doru und der Deutschlandvertreterin Leyla Imret begleitet.

Die DEM-Abordnung traf sich in Berlin mit Vertreter:innen der Friedrich-Ebert-Stiftung und anschließend im Bundestag mit Max Lucks (Die Grünen) und weiteren Abgeordneten aus der interfraktionellen Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe. Weitere Gespräche wurden mit Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Mitgliedern des SPD-Vorstands und Vertreter:innen der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) geführt.

Inhalte der Gespräche waren die Ergebnisse der Kommunalwahl vom 31. März in der Türkei, der Kampf der demokratischen Opposition für eine politische Lösung der sogenannten kurdischen Frage sowie die deutsch-türkischen Beziehungen und die Zukunftsaussichten für das Verhältnis zwischen der Türkei und der EU. Die DEM-Abordnung schilderte ihre Sicht der Dinge und ging dabei auch auf den Kobanê-Prozess gegen den ehemaligen HDP-Vorstand ein, in dem am Donnerstag das Urteil verkündet werden soll.

Am Dienstagabend nahm Tülay Hatimoğulları außerdem an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Türkei nach den Wahlen“ in der Rosa-Luxemburg-Stiftung teil. Weitere Referentinnen der von der DEM-Vertretung in Deutschland und dem kurdischen Frauenbüro Cenî mitorganisierten Veranstaltung waren die Linksabgeordnete Gökay Akbulut, Dr. Hürcan Aslı Aksoy vom Centrum für angewandte Türkeistudien (CATS)/SWP sowie Dorothee Bruch, die für die ärztliche Friedensorganisation IPPNW an einer Wahlbeobachtungsdelegation teilgenommen hat.

Die DEM-Abordnung setzt ihre Gespräche heute fort.