Bürgermeister Yaşar Akkuş in Reşqelas inhaftiert

Gegen den abgesetzten Bürgermeister der nordkurdischen Stadt Reşqelas wurde Untersuchungshaft angeordnet. Der HDP-Politiker war am Freitag auf Betreiben des türkischen Innenministeriums des Amtes enthoben worden.

Ein türkisches Gericht in Reşqelas (türk. Iğdır) hat Untersuchungshaft gegen den Ko-Bürgermeister Yaşar Akkuş angeordnet. Die Staatsanwaltschaft wirft dem HDP-Politiker „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ vor. Er wurde bereits an das Hochsicherheitsgefängnis in der nordkurdischen Metropole überstellt. An seiner Stelle sitzt mittlerweile ein Treuhänder der AKP im Rathaus von Reşqelas.

Akkuş war am Freitag zeitgleich mit vier seiner Amtskolleg*innen auf Betreiben der Erdoğan-Regierung des Amtes enthoben und anschließend festgenommen worden. Eine konkrete Anklage gegen ihn und die vier weiteren Bürgermeisterinnen und Bürgermeister liegen nicht vor. Die Vorwürfe sind vage formuliert und beziehen sich auf Ermittlungen, die 2019 eingeleitet wurden und als Verschlusssache gelten.

Die Politikerin Eylem Çelik, die sich bis vor kurzem die genderparitätische Doppelspitze im Rathaus von Reşqelas mit Akkuş teilte, wird nach wie vor im Polizeipräsidium festgehalten. Wann sie an das Gericht überstellt werden soll, ist unklar.