Proteste gegen Zwangsverwalter in Nordkurdistan

In mehreren Städten Nordkurdistans und der Türkei ist am vierten Tag in Folge gegen die Einsetzung von Zwangsverwaltern in den ehemals von der HDP regierten Rathäusern protestiert worden.

In mehreren Städten Nordkurdistans und der Türkei ist am vierten Tag in Folge gegen die Einsetzung von Zwangsverwaltern in den ehemals von der Demokratischen Partei der Völker (HDP) regierten Rathäusern protestiert worden.

Am Freitag waren in fünf weiteren Städten und Kommunen die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister festgenommen und an ihrer Stelle staatliche Treuhänder ernannt worden. Betroffen waren unter anderem die Provinzhauptstädte Sêrt (Siirt) und Reşqelas (Iğdır). Damit stehen 45 der 65 Städten und Kommunen, in denen die HDP bei den Kommunalwahlen im März 2019 als Siegerin hervorgegangen war, unter Zwangsverwaltung.

In Sêrt fand vor dem HDP-Provinzverband eine Protestkundgebung statt. An der vom Frauenrat der HDP organisierten Veranstaltung nahmen die Abgeordneten Ayşe Sürücü, Dersim Dağ, Ayşe Acar Başaran, Meral Danış Beştaş, Nuran İmir und Remziye Tosun sowie die ebenfalls suspendierte Ko-Bürgermeister von Êlih (Batman), Songül Korkmaz, und zahlreiche weitere Frauen teil.

Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzende Meral Danış Beştaş erklärte in einer Ansprache, dass die Zwangsverwaltung rechtswidrig ist und die am Freitag festgenommenen Ko-Bürgermeister*innen bisher noch nicht der Staatsanwaltschaft vorgeführt wurden. Die abgesetzte Bürgermeisterin Songül Korkmaz sprach von ihren eigenen Erfahrungen in Êlih und sagte, dass mit dem staatlichen Vorgehen eine Distanzierung der Bevölkerung von den gewählten Bürgermeistern erreicht werden soll: „Die Bevölkerung ist jedoch nach wie vor auf unserer Seite. Wenn morgen nochmal gewählt würde, würden die Ergebnisse nicht anders ausfallen. Die Regierung will sich nehmen, was sie an der Wahlurne nicht erreichen konnte. Wir werden unsere Arbeit fortsetzen, weil uns die Bevölkerung dazu bevollmächtigt hat.“

Weitere Proteste fanden in Qoser (Kiziltepe), in mehreren Städten in der Provinz Amed (Diyarbakir), in Cizîr (Cizre) sowie in Adana und Hatay statt.